@HonkHase Volltreffer. Dobrindt weiß ganz genau, was er tut. Der Mann etabliert Tools, die er morgen einer AfD-Regierung überlässt. Absichtlich oder fahrlässig, egal. #Massenüberwachung ist keine Sicherheit, sie ist Macht. Gegen Bürger. Gegen unsere Demokratie. Dobrindt will heute die #Totalüberwachung und alle unsere Daten und morgen liefert er den #Faschisten den Schlüssel zu allen #Datenbanken. #Dobrindt #Massenüberwachung #Überwachungsstaat #AfD #CCC #Grundrechte #KRITIS #Demokratie

@HonkHase Volltreffer. Dobrindt weiß ganz genau, was er tut. Der Mann etabliert Tools, die er morgen einer AfD-Regierung überlässt. Absichtlich oder fahrlässig, egal. #Massenüberwachung ist keine Sicherheit, sie ist Macht. Gegen Bürger. Gegen unsere Demokratie. Dobrindt will heute die #Totalüberwachung und alle unsere Daten und morgen liefert er den #Faschisten den Schlüssel zu allen #Datenbanken. #Dobrindt #Massenüberwachung #Überwachungsstaat #AfD #CCC #Grundrechte #KRITIS #Demokratie

Hamburg wird unter Rot-Grün zum Testlabor für KI-Videoüberwachung. Algorithmen entscheiden, wer „auffällig“ ist, im öffentlichen Raum, ohne echte Kontrolle. Das ist kein Fortschritt, ihr macht Hamburg zu einer autoritären Spielwiese. Und die Grünen machen mit. Wie tief wollt ihr noch fallen? #Hamburg #Ueberwachung #KI #SPD #Gruene #Grundrechte

Hamburg wird unter Rot-Grün zum Testlabor für KI-Videoüberwachung. Algorithmen entscheiden, wer „auffällig“ ist, im öffentlichen Raum, ohne echte Kontrolle. Das ist kein Fortschritt, ihr macht Hamburg zu einer autoritären Spielwiese. Und die Grünen machen mit. Wie tief wollt ihr noch fallen? #Hamburg #Ueberwachung #KI #SPD #Gruene #Grundrechte

Baden-Württemberg kauft für 25 Mio € die Überwachungssoftware Palantir, die Daten aus allen Ecken der Polizei zusammenzieht und Menschen gläsern machen kann. Das haben die Grünen mitgetragen, obwohl das Grundrechte sprengt und US-Konzerne damit Kontrolle über unsere Daten kriegen könnten. Wenn ihr sowas mitmacht, warum sollte man euch noch wählen? #Palantir #Gruene #Überwachung #Grundrechte #BW #Wahl

Baden-Württemberg kauft für 25 Mio € die Überwachungssoftware Palantir, die Daten aus allen Ecken der Polizei zusammenzieht und Menschen gläsern machen kann. Das haben die Grünen mitgetragen, obwohl das Grundrechte sprengt und US-Konzerne damit Kontrolle über unsere Daten kriegen könnten. Wenn ihr sowas mitmacht, warum sollte man euch noch wählen? #Palantir #Gruene #Überwachung #Grundrechte #BW #Wahl

Beim „Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung“ (Teil vom Sicherheitspaket) haben die Grünen als Koalitionsfraktion selbst mitunterschrieben. Heißt: noch mehr Befugnisse, noch mehr Datensammeln, weil „Terror“. Klassiker. Wer Freiheit gegen Symbolpolitik tauscht, spielt Autoritären in die Hände. #Gruene #Ampel #Terrorismus #BKA #Ueberwachung #Datenschutz #Grundrechte

Beim „Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung“ (Teil vom Sicherheitspaket) haben die Grünen als Koalitionsfraktion selbst mitunterschrieben. Heißt: noch mehr Befugnisse, noch mehr Datensammeln, weil „Terror“. Klassiker. Wer Freiheit gegen Symbolpolitik tauscht, spielt Autoritären in die Hände. #Gruene #Ampel #Terrorismus #BKA #Ueberwachung #Datenschutz #Grundrechte

Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokratie auf den Status „Beschränkt“ herabgestuft.⬇️

https://www.youtube.com/shorts/zIElNRL7tmw

#Polizeistaat #Autoritarismus #Repression #CivilRights #CivicusMonitor #Polizeigewalt #Grundrechte #Überwachungsstaat #Versammlungsfreiheit #Kriminalisierung #Widerstand #Intersektionalität #Demokratie #Antifa #Menschenrechte #Humanrights #FDGO #Deutschland

Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokratie auf den Status „Beschränkt“ herabgestuft.⬇️

https://www.youtube.com/shorts/zIElNRL7tmw

#Polizeistaat #Autoritarismus #Repression #CivilRights #CivicusMonitor #Polizeigewalt #Grundrechte #Überwachungsstaat #Versammlungsfreiheit #Kriminalisierung #Widerstand #Intersektionalität #Demokratie #Antifa #Menschenrechte #Humanrights #FDGO #Deutschland

Menschenrechte haben nur eine Voraussetzung: die Menschenwürde. Sie müssen weder durch bürgerliches Wohlverhalten verdient werden noch dürfen sie tatsächlich oder vermeintlich "bösen" Menschen verweigert werden.

Es gibt nur eine Schranke: die Menschenrechte anderer. Nicht: was die Mehrheit will. Nicht: was zu unserer Kultur passt. Nicht: was wir sehen wollen. All das ist nichtig.

Religionsfreiheit ist so ein Grundrecht. Unser Grundgesetz hat dabei auf jeden Gesetzesvorbehalt verzichtet. Religionsfreiheit ist ein Abwehrrecht, das das Grundgesetz jedem Menschen in die Hand gibt, um sich gegen staatliche Einmischung in die Ausübung der Religion zu wehren.

Sie schützt insbesondere auch Minderheiten, und der Schutz gilt nicht nur für den privaten Bereich, sondern auch für den öffentlichen Bereich.

Religionsfreiheit gilt für Muslime nicht weniger als für Christen. Sie haben denselben Anspruch suf Schutz. Auch Musliminnen, die Hidschab oder Nikab tragen.

Ist so. Auch wenn es manchen nicht gefällt.

#Religionsfreiheit #Menschenrechte #Grundrechte

Was ist 🌱 #Cannabis und wie wird die 🌱 #Pflanze genutzt?

➡️ https://www.tk.de/techniker

#Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Medizin #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #Klimaschutz #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Grundrechte #Deutschland #Schweiz #Medcan #cop30 #CaNoKo25 #Kreislaufwirtschaft #Cannabinoide #health #DHV #CannabisNormal

Menschenrechte haben nur eine Voraussetzung: die Menschenwürde. Sie müssen weder durch bürgerliches Wohlverhalten verdient werden noch dürfen sie tatsächlich oder vermeintlich "bösen" Menschen verweigert werden.

Es gibt nur eine Schranke: die Menschenrechte anderer. Nicht: was die Mehrheit will. Nicht: was zu unserer Kultur passt. Nicht: was wir sehen wollen. All das ist nichtig.

Religionsfreiheit ist so ein Grundrecht. Unser Grundgesetz hat dabei auf jeden Gesetzesvorbehalt verzichtet. Religionsfreiheit ist ein Abwehrrecht, das das Grundgesetz jedem Menschen in die Hand gibt, um sich gegen staatliche Einmischung in die Ausübung der Religion zu wehren.

Sie schützt insbesondere auch Minderheiten, und der Schutz gilt nicht nur für den privaten Bereich, sondern auch für den öffentlichen Bereich.

Religionsfreiheit gilt für Muslime nicht weniger als für Christen. Sie haben denselben Anspruch suf Schutz. Auch Musliminnen, die Hidschab oder Nikab tragen.

Ist so. Auch wenn es manchen nicht gefällt.

#Religionsfreiheit #Menschenrechte #Grundrechte