Heute sehen wir den bisher größten Erfolg des Digital Independence Day. Erst belächelt, jetzt gefürchtet. Die USA schicken sogar Diplomat*innen los, um Datensouveränität klein zu reden. Das passiert nur, wenn es wirkt. Genau deshalb muss die ganze EU jetzt zusammenstehen. Macht eure Systeme unabhängig. Nutzt freie Alternativen. Hört auf, euch digital erpressbar zu machen. Zeigt den USA die digitale kalte Schulter.

#DigitalIndependenceDay #DiDay #CCC #Datensouveraenitaet #DigitaleSouveraenitaet #Cloud #BigTech #OpenSource #FreeSoftware #Privacy #Grundrechte #DIDit
#DUTgemacht

Heute sehen wir den bisher größten Erfolg des Digital Independence Day. Erst belächelt, jetzt gefürchtet. Die USA schicken sogar Diplomat*innen los, um Datensouveränität klein zu reden. Das passiert nur, wenn es wirkt. Genau deshalb muss die ganze EU jetzt zusammenstehen. Macht eure Systeme unabhängig. Nutzt freie Alternativen. Hört auf, euch digital erpressbar zu machen. Zeigt den USA die digitale kalte Schulter.

#DigitalIndependenceDay #DiDay #CCC #Datensouveraenitaet #DigitaleSouveraenitaet #Cloud #BigTech #OpenSource #FreeSoftware #Privacy #Grundrechte #DIDit
#DUTgemacht

Statt #Neonazis gewähren zu lassen müssen #Grundrechte wie z.B. #Pressefreiheit konsequent durchgesetzt werden...

• Jeder Millimeter den #Rechtsextremisten an #Macht gegeben wird, ist ein #Versagen des #Rechtsstaat|es die #FDGO durchzusetzen!
  • Statt Neonazis Macht zu geben muss bei sowas konsequent gehandelt werden, und wenn #Angsträume wie #Colditz konsequent mit #BePo|s gesichert werden müssen dann ist das halt so!

#Rechtsterrorismus #Staatsversagen #Polizeiproblem #SachsenSumpf #Sachsen #Rechtsextremismus #DEpol #Polizei

Statt #Neonazis gewähren zu lassen müssen #Grundrechte wie z.B. #Pressefreiheit konsequent durchgesetzt werden...

• Jeder Millimeter den #Rechtsextremisten an #Macht gegeben wird, ist ein #Versagen des #Rechtsstaat|es die #FDGO durchzusetzen!
  • Statt Neonazis Macht zu geben muss bei sowas konsequent gehandelt werden, und wenn #Angsträume wie #Colditz konsequent mit #BePo|s gesichert werden müssen dann ist das halt so!

#Rechtsterrorismus #Staatsversagen #Polizeiproblem #SachsenSumpf #Sachsen #Rechtsextremismus #DEpol #Polizei

Ein Verbot klingt einfach. Die Folgen sind schwer. Alterskontrollen bedeuten mehr Datensammeln, alle Ausweise im Internet, mehr Überwachung. Das ist schlecht für unseren Datenschutz und unsere Bürgerrechte. Kinder und Jugendliche brauchen sichere Räume im Netz. Wer es ernst meint, muss Algorithmen, Werbung und Sucht-Design begrenzen. Nicht nur Nutzer bestrafen, sondern Plattformen in die Pflicht nehmen.

#Datenschutz #Jugendschutz #CDU #DigitaleRechte #Grundrechte #Demokratie #EinfacheSprache

Ein Verbot klingt einfach. Die Folgen sind schwer. Alterskontrollen bedeuten mehr Datensammeln, alle Ausweise im Internet, mehr Überwachung. Das ist schlecht für unseren Datenschutz und unsere Bürgerrechte. Kinder und Jugendliche brauchen sichere Räume im Netz. Wer es ernst meint, muss Algorithmen, Werbung und Sucht-Design begrenzen. Nicht nur Nutzer bestrafen, sondern Plattformen in die Pflicht nehmen.

#Datenschutz #Jugendschutz #CDU #DigitaleRechte #Grundrechte #Demokratie #EinfacheSprache

Das Sozialgericht Karlsruhe hat in einem Eilbeschluss erklärt, die Regelung zur Arbeitspflicht im #Asylbewerberleistungsgesetz sei verfassungswidrig. Nach Auffassung des Gerichts ist zudem die Streichung des soziokulturellen Existenzminimums „verfassungsrechtlich nicht zulässig“ Ob die Verfassungsfeinde das Urteil beachten? Gespräch mit Tareq Alaows von #ProAsyl. #Rassismus #Grundrechte https://rdl.de/beitrag/die-regelung-zur-arbeitspflicht-ist-verfassungdwidrig

Das Sozialgericht Karlsruhe hat in einem Eilbeschluss erklärt, die Regelung zur Arbeitspflicht im #Asylbewerberleistungsgesetz sei verfassungswidrig. Nach Auffassung des Gerichts ist zudem die Streichung des soziokulturellen Existenzminimums „verfassungsrechtlich nicht zulässig“ Ob die Verfassungsfeinde das Urteil beachten? Gespräch mit Tareq Alaows von #ProAsyl. #Rassismus #Grundrechte https://rdl.de/beitrag/die-regelung-zur-arbeitspflicht-ist-verfassungdwidrig

Eine Richterin soll gesagt haben, sie könne die Maßnahme aus der Ferne nicht bestätigen. Trotzdem wurde später von richterlicher Zustimmung gesprochen. Wie passt das zusammen? Wenn Gerichte im Nachhinein rechtswidrig feststellen, dann war hier mindestens grob schlampig gearbeitet worden. Und bei Grundrechten darf es keine Schlamperei geben. Das muss politisch und dienstrechtlich aufgeklärt werden.

#CSDDöbeln #Grundrechte #PolizeiSachsen #ZPS

Eine Richterin soll gesagt haben, sie könne die Maßnahme aus der Ferne nicht bestätigen. Trotzdem wurde später von richterlicher Zustimmung gesprochen. Wie passt das zusammen? Wenn Gerichte im Nachhinein rechtswidrig feststellen, dann war hier mindestens grob schlampig gearbeitet worden. Und bei Grundrechten darf es keine Schlamperei geben. Das muss politisch und dienstrechtlich aufgeklärt werden.

#CSDDöbeln #Grundrechte #PolizeiSachsen #ZPS

Das Landgericht Chemnitz hat klar gesagt: Die Beschlagnahme des Protestbusses „Adenauer SRP+“ beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Die Polizei Sachsen hat also ohne gültige Grundlage gehandelt. Wenn Amtsträger bewusst Grundrechte brechen, sind das Straftaten wie Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) oder Nötigung im Amt. Das muss lückenlos geprüft werden. Wer Macht missbraucht, gehört vor Gericht – mit Höchststrafe.

#CSD #PolizeiSachsen #Rechtsstaat #Grundrechte #EinfacheSprache