Erst blockiert Viktor Orbán.
Jetzt kappt Robert Fico der Ukraine den Notstrom.
Man nennt das „Souveränität“.
In Wahrheit ist es Sabotage von innen.
Europa redet, während Autokraten handeln.
Artikel 7 liegt bereit – ungenutzt.
Das ist keine Diplomatie mehr.
Das ist organisierte Feigheit.
Wer in der Stunde der Not den Stecker zieht,
hat die Wertegemeinschaft bereits verlassen.
#Europa #Ukraine #Artikel7 #Rechtsstaat #Solidarität #Autokratie #EU #Haltung

Erst blockiert Viktor Orbán.
Jetzt kappt Robert Fico der Ukraine den Notstrom.
Man nennt das „Souveränität“.
In Wahrheit ist es Sabotage von innen.
Europa redet, während Autokraten handeln.
Artikel 7 liegt bereit – ungenutzt.
Das ist keine Diplomatie mehr.
Das ist organisierte Feigheit.
Wer in der Stunde der Not den Stecker zieht,
hat die Wertegemeinschaft bereits verlassen.
#Europa #Ukraine #Artikel7 #Rechtsstaat #Solidarität #Autokratie #EU #Haltung

Statt #Neonazis gewähren zu lassen müssen #Grundrechte wie z.B. #Pressefreiheit konsequent durchgesetzt werden...

• Jeder Millimeter den #Rechtsextremisten an #Macht gegeben wird, ist ein #Versagen des #Rechtsstaat|es die #FDGO durchzusetzen!
  • Statt Neonazis Macht zu geben muss bei sowas konsequent gehandelt werden, und wenn #Angsträume wie #Colditz konsequent mit #BePo|s gesichert werden müssen dann ist das halt so!

#Rechtsterrorismus #Staatsversagen #Polizeiproblem #SachsenSumpf #Sachsen #Rechtsextremismus #DEpol #Polizei

Statt #Neonazis gewähren zu lassen müssen #Grundrechte wie z.B. #Pressefreiheit konsequent durchgesetzt werden...

• Jeder Millimeter den #Rechtsextremisten an #Macht gegeben wird, ist ein #Versagen des #Rechtsstaat|es die #FDGO durchzusetzen!
  • Statt Neonazis Macht zu geben muss bei sowas konsequent gehandelt werden, und wenn #Angsträume wie #Colditz konsequent mit #BePo|s gesichert werden müssen dann ist das halt so!

#Rechtsterrorismus #Staatsversagen #Polizeiproblem #SachsenSumpf #Sachsen #Rechtsextremismus #DEpol #Polizei

#Rechtsextremismus ist anscheinend straffrei...

https://www.youtube.com/watch?v=W9jJQn_djiw

#Neonazis #OrganisierteKriminalität #Rechtsextrem #Gewalt #Angstraum #GrundrechtsfreierRaum #Rechtsstaat #DEpol #Kommentar

💥 Orbán – der Geldautomat mit Gedächtnislücke
Viktor Orbán nennt es Souveränität.
In Wahrheit ist es EU-Banking mit Autokratenbonus.
Er blockiert, droht, kassiert.
Füttert Oligarchen, faltet Gerichte, würgt Medien – und flirtet Richtung Kreml.
Europa steckt die Karte rein. Orbán drückt Veto.
Vergisst er irgendwann die PIN, ist Schluss mit Schutzgeld.
Dann bleibt nur noch das Echo seiner eigenen Leere.
#Orbán #Ungarn #EU #Kleptokratie #AutokratenClub #PutinAchse #Demokratie #Rechtsstaat #Europa

💥 Orbán – der Geldautomat mit Gedächtnislücke
Viktor Orbán nennt es Souveränität.
In Wahrheit ist es EU-Banking mit Autokratenbonus.
Er blockiert, droht, kassiert.
Füttert Oligarchen, faltet Gerichte, würgt Medien – und flirtet Richtung Kreml.
Europa steckt die Karte rein. Orbán drückt Veto.
Vergisst er irgendwann die PIN, ist Schluss mit Schutzgeld.
Dann bleibt nur noch das Echo seiner eigenen Leere.
#Orbán #Ungarn #EU #Kleptokratie #AutokratenClub #PutinAchse #Demokratie #Rechtsstaat #Europa

Orbán & die EU-Schutzgeldroutine
Viktor Orbán nennt es Souveränität.
In Wahrheit: Blockieren. Erpressen. Kassieren.
EU-Gelder rein. Demokratie raus.
Innen Oligarchen füttern, Medien würgen, Justiz falten.
Außen den starken Mann mimen – mit Dauerleitung zu Wladimir Putin.
Kein Staatsmann.
Ein politischer Geldautomat mit Vetoknopf.
Europa zahlt. Autokraten lachen.
#Orbán #Ungarn #EU #PutinAchse #AutokratenClub #Kleptokratie #Rechtsstaat #Demokratie #Europa

Orbán & die EU-Schutzgeldroutine
Viktor Orbán nennt es Souveränität.
In Wahrheit: Blockieren. Erpressen. Kassieren.
EU-Gelder rein. Demokratie raus.
Innen Oligarchen füttern, Medien würgen, Justiz falten.
Außen den starken Mann mimen – mit Dauerleitung zu Wladimir Putin.
Kein Staatsmann.
Ein politischer Geldautomat mit Vetoknopf.
Europa zahlt. Autokraten lachen.
#Orbán #Ungarn #EU #PutinAchse #AutokratenClub #Kleptokratie #Rechtsstaat #Demokratie #Europa

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116102894799158630

Was die AfD da abzieht, ist einfach nur dreist. Die wollen Programme wie „Demokratie Leben“ kaputtmachen, weil sie Schiss vor einer starken Zivilgesellschaft haben. Jugendprojekte, Integrationsarbeit, Theater gegen Hass – all das passt nicht in ihr faschistisches Weltbild. Wir können uns eine NSDAP 2.0, auf Speed einfach nicht leisten!

#AfD #DemokratieLeben #Rechtsstaat #NieWieder #Zivilgesellschaft

#Demokratie und #Menschenrechte wären ohne #Rechtsstaat nicht möglich.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101136252/bsw-fordert-neuauszaehlung-das-koennte-regierungskrise-ausloesen.html

#Demokratie und #Menschenrechte wären ohne #Rechtsstaat nicht möglich.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101136252/bsw-fordert-neuauszaehlung-das-koennte-regierungskrise-ausloesen.html

@janboehm Das Problem ist dass sich jener #Rechtsstaat konsequent dieser (nach eigenem Verständnis monopolisierter) Arbeit verweigert, denn sonst:wäre die #NSAfD verboten und deren Mitglieder längst im Knast für die "Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung"…

#NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #DEpol #Sarkasmus #Kommentar

@janboehm Das Problem ist dass sich jener #Rechtsstaat konsequent dieser (nach eigenem Verständnis monopolisierter) Arbeit verweigert, denn sonst:wäre die #NSAfD verboten und deren Mitglieder längst im Knast für die "Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung"…

#NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #DEpol #Sarkasmus #Kommentar

Das Landgericht Chemnitz hat klar gesagt: Die Beschlagnahme des Protestbusses „Adenauer SRP+“ beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Die Polizei Sachsen hat also ohne gültige Grundlage gehandelt. Wenn Amtsträger bewusst Grundrechte brechen, sind das Straftaten wie Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) oder Nötigung im Amt. Das muss lückenlos geprüft werden. Wer Macht missbraucht, gehört vor Gericht – mit Höchststrafe.

#CSD #PolizeiSachsen #Rechtsstaat #Grundrechte #EinfacheSprache

Das Zentrum für Politische Schönheit wurde beim CSD ausgebremst. Die Polizei griff ein. Jetzt sagt das Landgericht: rechtswidrig. In einem Rechtsstaat gilt: Staatliche Macht ist streng gebunden. Wer diese Grenzen überschreitet, riskiert Disziplinarstrafen, Strafverfahren und persönliche Haftung. Sollte politische Motivation im Spiel gewesen sein, wäre das brandgefährlich. Konsequenzen bis zum Maximum!

#Rechtsstaat #CSDDöbeln #Chemnitz #EinfacheSprache

Das Zentrum für Politische Schönheit wurde beim CSD ausgebremst. Die Polizei griff ein. Jetzt sagt das Landgericht: rechtswidrig. In einem Rechtsstaat gilt: Staatliche Macht ist streng gebunden. Wer diese Grenzen überschreitet, riskiert Disziplinarstrafen, Strafverfahren und persönliche Haftung. Sollte politische Motivation im Spiel gewesen sein, wäre das brandgefährlich. Konsequenzen bis zum Maximum!

#Rechtsstaat #CSDDöbeln #Chemnitz #EinfacheSprache

Das Landgericht Chemnitz hat klar gesagt: Die Beschlagnahme des Protestbusses „Adenauer SRP+“ beim CSD Döbeln war rechtswidrig. Die Polizei Sachsen hat also ohne gültige Grundlage gehandelt. Wenn Amtsträger bewusst Grundrechte brechen, sind das Straftaten wie Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) oder Nötigung im Amt. Das muss lückenlos geprüft werden. Wer Macht missbraucht, gehört vor Gericht – mit Höchststrafe.

#CSD #PolizeiSachsen #Rechtsstaat #Grundrechte #EinfacheSprache

Im StiftFinG steht: Voraussetzung ist ein aktives Eintreten für die Verfassung. Wenn Gutachten die Verfassungsfeindlichkeit belegen, ist die Lage eindeutig. Trotzdem wird über Millionen diskutiert. Alexander Dobrindt (CSU) entscheidet. Entweder Rechtsstaat – oder Steuergeld für Rechtsextreme. So einfach ist das.

#AfD #DES #Dobrindt #CSU #Rechtsstaat #StiftFinG #Demokratie #EinfacheSprache