Dobrinth kommt mir vor, als sei er in der Zeit des Kalten Krieges stecken geblieben. Könnten wir bitte ein Update haben, einen Innenminister, der aus den NSU-Morden gelernt hat, der hybride Kriegsführung ernst nimmt und die Infrastruktur absichert? Es wird höchste Zeit, dass diese Merz -Regierung sich den tatsächlichen Problemen zuwendet und Lösungen sucht. #dobrinth #innenpolitik #sicherheit

Dobrinth kommt mir vor, als sei er in der Zeit des Kalten Krieges stecken geblieben. Könnten wir bitte ein Update haben, einen Innenminister, der aus den NSU-Morden gelernt hat, der hybride Kriegsführung ernst nimmt und die Infrastruktur absichert? Es wird höchste Zeit, dass diese Merz -Regierung sich den tatsächlichen Problemen zuwendet und Lösungen sucht. #dobrinth #innenpolitik #sicherheit

@HonkHase Volle Zustimmung. Dobrindt ruft nach mehr Personal bei Geheimdiensten und Polizei. Aber in Berlin gab es kein Überwachungsproblem. Es war ein Versagen von Krisenmanagement. BBK, THW und Resilienz werden ignoriert. Sicherheit heißt vorbereiten, nicht nur reagieren. Das ist Symbolpolitik aus Hilflosigkeit oder purer Dummheit.
#Dobrindt #BMI #Sicherheit #Resilienz #Krisenmanagement #Populismus #Innenpolitik

@HonkHase Volle Zustimmung. Dobrindt ruft nach mehr Personal bei Geheimdiensten und Polizei. Aber in Berlin gab es kein Überwachungsproblem. Es war ein Versagen von Krisenmanagement. BBK, THW und Resilienz werden ignoriert. Sicherheit heißt vorbereiten, nicht nur reagieren. Das ist Symbolpolitik aus Hilflosigkeit oder purer Dummheit.
#Dobrindt #BMI #Sicherheit #Resilienz #Krisenmanagement #Populismus #Innenpolitik

Politiker für höhere Alkoholpreise zum Schutz von Jugendlichen

innerhalb der EU ist Alkohol laut Statistischem Bundesamt nur in Italien noch billiger als in Deutschland. Das verlockt Jugendliche, finden Gesundheitspolitiker der Koalition - und machen einen Vorschlag.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/alkohol-politik-debatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Innenpolitik #Steuern #Alkohol #Debatte

Die #CDUCSU gibt die Richtung vor,
#Asylpolitik, #Bürgergeld, #Innenpolitik,
die #SPD schweigt.

Die #CDUCSU gibt die Richtung vor,
#Asylpolitik, #Bürgergeld, #Innenpolitik,
die #SPD schweigt.

Ende Dezember erneut rechter Angriff auf Zelle79 in Cottbus - "Wir müssen uns organisieren, um die Rechten zurückzudrängen!" - sagt Pfarrer Pellio

In der Nacht zum 30. Dezember wurde das alternative Hausprojekt Zelle79 in Cottbus erneut angegriffen. Ein pyrotechnischer Sprengkörper explodierte direkt am Eingang, zerstörte Tür und Briefkasten, Glassplitter und Holz flogen mehrere Meter weit. Nur durch Zufall wurde niemand verletzt. Zelle79 ist seit Jahren Ziel rechter Angriffe.

Darüber sprachen ich für @RDL mit Pfarrer Lukas Pellio, dem Sprecher der Initiative Sichere Orte Südbrandenburg.

https://rdl.de/Interview_Pfarrer_Pellio_Sichere_Orte_S%C3%BCdbrandenburg_Zelle79_Januar_2026

#cottbus #zelle79 #wohnprojekt #brandenburg #Naziangriff #montag #deutschland #innenpolitik #antifa #Antifaschismus #AntifaIstHandarbeit #zivilgesellschaft #zivilcourage #omasgegenrechts #bombe #Bombenanschlag #rdl #kooperation #baseballschlaegerjahre #ostdeutschland #Westdeutschland #pellio #lukaspellio #sichereorte #sudbrandenburg

Ende Dezember erneut rechter Angriff auf Zelle79 in Cottbus - "Wir müssen uns organisieren, um die Rechten zurückzudrängen!" - sagt Pfarrer Pellio

In der Nacht zum 30. Dezember wurde das alternative Hausprojekt Zelle79 in Cottbus erneut angegriffen. Ein pyrotechnischer Sprengkörper explodierte direkt am Eingang, zerstörte Tür und Briefkasten, Glassplitter und Holz flogen mehrere Meter weit. Nur durch Zufall wurde niemand verletzt. Zelle79 ist seit Jahren Ziel rechter Angriffe.

Darüber sprachen ich für @RDL mit Pfarrer Lukas Pellio, dem Sprecher der Initiative Sichere Orte Südbrandenburg.

https://rdl.de/Interview_Pfarrer_Pellio_Sichere_Orte_S%C3%BCdbrandenburg_Zelle79_Januar_2026

#cottbus #zelle79 #wohnprojekt #brandenburg #Naziangriff #montag #deutschland #innenpolitik #antifa #Antifaschismus #AntifaIstHandarbeit #zivilgesellschaft #zivilcourage #omasgegenrechts #bombe #Bombenanschlag #rdl #kooperation #baseballschlaegerjahre #ostdeutschland #Westdeutschland #pellio #lukaspellio #sichereorte #sudbrandenburg