Mehr Kameras, mehr Datensammlung, mehr Befugnisse für die Polizei – Rot-Grün verkauft das als Sicherheit. In Wahrheit wird Misstrauen gegen alle normalisiert. Wer nichts gelernt hat aus NSU, Cum-Ex und Polizeiskandalen, sollte keine Überwachung ausbauen. Punkt. #Hamburg #SPD #Gruene #Polizeigesetz #Ueberwachung

Hamburg wird unter Rot-Grün zum Testlabor für KI-Videoüberwachung. Algorithmen entscheiden, wer „auffällig“ ist, im öffentlichen Raum, ohne echte Kontrolle. Das ist kein Fortschritt, ihr macht Hamburg zu einer autoritären Spielwiese. Und die Grünen machen mit. Wie tief wollt ihr noch fallen? #Hamburg #Ueberwachung #KI #SPD #Gruene #Grundrechte

Mehr Kameras, mehr Datensammlung, mehr Befugnisse für die Polizei – Rot-Grün verkauft das als Sicherheit. In Wahrheit wird Misstrauen gegen alle normalisiert. Wer nichts gelernt hat aus NSU, Cum-Ex und Polizeiskandalen, sollte keine Überwachung ausbauen. Punkt. #Hamburg #SPD #Gruene #Polizeigesetz #Ueberwachung

Hamburg wird unter Rot-Grün zum Testlabor für KI-Videoüberwachung. Algorithmen entscheiden, wer „auffällig“ ist, im öffentlichen Raum, ohne echte Kontrolle. Das ist kein Fortschritt, ihr macht Hamburg zu einer autoritären Spielwiese. Und die Grünen machen mit. Wie tief wollt ihr noch fallen? #Hamburg #Ueberwachung #KI #SPD #Gruene #Grundrechte

Warum wollen SPD und Grüne ernsthaft eine Arbeitsgruppe einsetzen, die prüfen soll, ob ein AfD-Verbot möglich ist? Das ist politische Feigheit in Reinform. Jeder Jura-Ersti weiß, dass das geht. Dieses Rumgeeier hilft nur einer Partei: der AfD. Wer so verzögert, ist Steigbügelhalter der Faschisten. Punkt. #AfDVerbot #SPD #Gruene #Faschismus #WehrhafteDemokratie #Versagen

Warum wollen SPD und Grüne ernsthaft eine Arbeitsgruppe einsetzen, die prüfen soll, ob ein AfD-Verbot möglich ist? Das ist politische Feigheit in Reinform. Jeder Jura-Ersti weiß, dass das geht. Dieses Rumgeeier hilft nur einer Partei: der AfD. Wer so verzögert, ist Steigbügelhalter der Faschisten. Punkt. #AfDVerbot #SPD #Gruene #Faschismus #WehrhafteDemokratie #Versagen

Die Grünen in BW haben dem Polizeigesetz zugestimmt, damit Palantir legal eingesetzt werden kann. Diese Blackbox-Software verrät niemandem, wie sie tickt, und verbindet personenbezogene Infos ohne echte Kontrolle. Und die Grünen sagen „wir müssen der Polizei helfen“? Echt jetzt – warum sollte man diese Partei noch wählen, wenn sie unsere Freiheit verkauft? #Gruene #Palantir #Überwachung #BW #Wahl

Die Grünen in BW haben dem Polizeigesetz zugestimmt, damit Palantir legal eingesetzt werden kann. Diese Blackbox-Software verrät niemandem, wie sie tickt, und verbindet personenbezogene Infos ohne echte Kontrolle. Und die Grünen sagen „wir müssen der Polizei helfen“? Echt jetzt – warum sollte man diese Partei noch wählen, wenn sie unsere Freiheit verkauft? #Gruene #Palantir #Überwachung #BW #Wahl

Baden-Württemberg kauft für 25 Mio € die Überwachungssoftware Palantir, die Daten aus allen Ecken der Polizei zusammenzieht und Menschen gläsern machen kann. Das haben die Grünen mitgetragen, obwohl das Grundrechte sprengt und US-Konzerne damit Kontrolle über unsere Daten kriegen könnten. Wenn ihr sowas mitmacht, warum sollte man euch noch wählen? #Palantir #Gruene #Überwachung #Grundrechte #BW #Wahl

Baden-Württemberg kauft für 25 Mio € die Überwachungssoftware Palantir, die Daten aus allen Ecken der Polizei zusammenzieht und Menschen gläsern machen kann. Das haben die Grünen mitgetragen, obwohl das Grundrechte sprengt und US-Konzerne damit Kontrolle über unsere Daten kriegen könnten. Wenn ihr sowas mitmacht, warum sollte man euch noch wählen? #Palantir #Gruene #Überwachung #Grundrechte #BW #Wahl

In Hamburg soll die Polizei KI sogar mit personenbezogenen Daten trainieren, damit die Automatisierung der Videoüberwachung besser läuft. Das ist nicht „Innovation“, das ist Datenhunger mit Blaulicht. Und die Grünen sitzen mit am Tisch. Unfassbar. #Hamburg #Gruene #SPD #KI #Videoueberwachung #Datenschutz #Ueberwachungsstaat

In Hamburg soll die Polizei KI sogar mit personenbezogenen Daten trainieren, damit die Automatisierung der Videoüberwachung besser läuft. Das ist nicht „Innovation“, das ist Datenhunger mit Blaulicht. Und die Grünen sitzen mit am Tisch. Unfassbar. #Hamburg #Gruene #SPD #KI #Videoueberwachung #Datenschutz #Ueberwachungsstaat

Hamburg, rot-grün: KI-Videoüberwachung am Hansaplatz seit 2023, später weiter/ausgebaut. Kameras + Algorithmus, der „auffälliges Verhalten“ erkennt. Das ist die Blaupause für permanente Kontrolle im öffentlichen Raum. Und diese Partei fragt sich ernsthaft, warum die bösen Wähler ihr die Zustimmung verweigern. #Hamburg #Gruene #SPD #Videoueberwachung #KI #Ueberwachung #Datenschutz

Quick-Freeze 2024: Ampel-Einigung, Grünen dabei. Klingt harmlos, ist aber wieder der Reflex „mehr Verkehrsdaten, mehr Speicher, mehr Polizei“. Und morgen wird aus „nur bei Verdacht“ ganz schnell „standardmäßig“. So stirbt Privatsphäre: scheibchenweise, mit gutem Gewissen. #Gruene #Ampel #QuickFreeze #Vorratsdaten #Ueberwachung #Datenschutz #Buergerrechte

Hamburg, rot-grün: KI-Videoüberwachung am Hansaplatz seit 2023, später weiter/ausgebaut. Kameras + Algorithmus, der „auffälliges Verhalten“ erkennt. Das ist die Blaupause für permanente Kontrolle im öffentlichen Raum. Und diese Partei fragt sich ernsthaft, warum die bösen Wähler ihr die Zustimmung verweigern. #Hamburg #Gruene #SPD #Videoueberwachung #KI #Ueberwachung #Datenschutz

Beim „Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung“ (Teil vom Sicherheitspaket) haben die Grünen als Koalitionsfraktion selbst mitunterschrieben. Heißt: noch mehr Befugnisse, noch mehr Datensammeln, weil „Terror“. Klassiker. Wer Freiheit gegen Symbolpolitik tauscht, spielt Autoritären in die Hände. #Gruene #Ampel #Terrorismus #BKA #Ueberwachung #Datenschutz #Grundrechte

Quick-Freeze 2024: Ampel-Einigung, Grünen dabei. Klingt harmlos, ist aber wieder der Reflex „mehr Verkehrsdaten, mehr Speicher, mehr Polizei“. Und morgen wird aus „nur bei Verdacht“ ganz schnell „standardmäßig“. So stirbt Privatsphäre: scheibchenweise, mit gutem Gewissen. #Gruene #Ampel #QuickFreeze #Vorratsdaten #Ueberwachung #Datenschutz #Buergerrechte

Die Grünen haben 2024 beim „Sicherheitspaket“ mitgestimmtt: biometrische Fahndung übers Netz, mehr Datenabgleiche, mehr Macht fürs BKA. Das hatte nichts mit „Sicherheit“ zu tun, das war der nächste Schritt Richtung #ÜberwachungsstaatSchweiz – und genau da wollten sie doch angeblich NIE hin. #Gruene #Ampel #Sicherheitspaket #Ueberwachung #Datenschutz #Buergerrechte #CCC

Beim „Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung“ (Teil vom Sicherheitspaket) haben die Grünen als Koalitionsfraktion selbst mitunterschrieben. Heißt: noch mehr Befugnisse, noch mehr Datensammeln, weil „Terror“. Klassiker. Wer Freiheit gegen Symbolpolitik tauscht, spielt Autoritären in die Hände. #Gruene #Ampel #Terrorismus #BKA #Ueberwachung #Datenschutz #Grundrechte