Ich habe, seit dem ich wahlberechtigt bin, noch nie eine Wahl ausgelassen. Egal ob Europa, Bund, Land oder Kommune. Aber wenn ich heute oder in Kürze wieder vor der Wahl stünde, wäre mir eine Entscheidungsfindung nahezu unmöglich. Es gibt kaum eine Partei, bei der ich meine Stimme aktuell gut aufgehoben finde. Aber ich bleibe dran, denn nicht wählen ist keine Option. Und bei Euch so ?

#B90DieGrünen #SPD #VOLT #noafd #nofdp #DieLinke #Wahlen #Deutschland #Europa #Demokratie #Politik

Mehr Kameras, mehr Datensammlung, mehr Befugnisse für die Polizei – Rot-Grün verkauft das als Sicherheit. In Wahrheit wird Misstrauen gegen alle normalisiert. Wer nichts gelernt hat aus NSU, Cum-Ex und Polizeiskandalen, sollte keine Überwachung ausbauen. Punkt. #Hamburg #SPD #Gruene #Polizeigesetz #Ueberwachung

Hamburg wird unter Rot-Grün zum Testlabor für KI-Videoüberwachung. Algorithmen entscheiden, wer „auffällig“ ist, im öffentlichen Raum, ohne echte Kontrolle. Das ist kein Fortschritt, ihr macht Hamburg zu einer autoritären Spielwiese. Und die Grünen machen mit. Wie tief wollt ihr noch fallen? #Hamburg #Ueberwachung #KI #SPD #Gruene #Grundrechte

Mehr Kameras, mehr Datensammlung, mehr Befugnisse für die Polizei – Rot-Grün verkauft das als Sicherheit. In Wahrheit wird Misstrauen gegen alle normalisiert. Wer nichts gelernt hat aus NSU, Cum-Ex und Polizeiskandalen, sollte keine Überwachung ausbauen. Punkt. #Hamburg #SPD #Gruene #Polizeigesetz #Ueberwachung

Hamburg wird unter Rot-Grün zum Testlabor für KI-Videoüberwachung. Algorithmen entscheiden, wer „auffällig“ ist, im öffentlichen Raum, ohne echte Kontrolle. Das ist kein Fortschritt, ihr macht Hamburg zu einer autoritären Spielwiese. Und die Grünen machen mit. Wie tief wollt ihr noch fallen? #Hamburg #Ueberwachung #KI #SPD #Gruene #Grundrechte

Warum wollen SPD und Grüne ernsthaft eine Arbeitsgruppe einsetzen, die prüfen soll, ob ein AfD-Verbot möglich ist? Das ist politische Feigheit in Reinform. Jeder Jura-Ersti weiß, dass das geht. Dieses Rumgeeier hilft nur einer Partei: der AfD. Wer so verzögert, ist Steigbügelhalter der Faschisten. Punkt. #AfDVerbot #SPD #Gruene #Faschismus #WehrhafteDemokratie #Versagen

Warum wollen SPD und Grüne ernsthaft eine Arbeitsgruppe einsetzen, die prüfen soll, ob ein AfD-Verbot möglich ist? Das ist politische Feigheit in Reinform. Jeder Jura-Ersti weiß, dass das geht. Dieses Rumgeeier hilft nur einer Partei: der AfD. Wer so verzögert, ist Steigbügelhalter der Faschisten. Punkt. #AfDVerbot #SPD #Gruene #Faschismus #WehrhafteDemokratie #Versagen

In Hamburg soll die Polizei KI sogar mit personenbezogenen Daten trainieren, damit die Automatisierung der Videoüberwachung besser läuft. Das ist nicht „Innovation“, das ist Datenhunger mit Blaulicht. Und die Grünen sitzen mit am Tisch. Unfassbar. #Hamburg #Gruene #SPD #KI #Videoueberwachung #Datenschutz #Ueberwachungsstaat

In Hamburg soll die Polizei KI sogar mit personenbezogenen Daten trainieren, damit die Automatisierung der Videoüberwachung besser läuft. Das ist nicht „Innovation“, das ist Datenhunger mit Blaulicht. Und die Grünen sitzen mit am Tisch. Unfassbar. #Hamburg #Gruene #SPD #KI #Videoueberwachung #Datenschutz #Ueberwachungsstaat

Hamburg, rot-grün: KI-Videoüberwachung am Hansaplatz seit 2023, später weiter/ausgebaut. Kameras + Algorithmus, der „auffälliges Verhalten“ erkennt. Das ist die Blaupause für permanente Kontrolle im öffentlichen Raum. Und diese Partei fragt sich ernsthaft, warum die bösen Wähler ihr die Zustimmung verweigern. #Hamburg #Gruene #SPD #Videoueberwachung #KI #Ueberwachung #Datenschutz

Hamburg, rot-grün: KI-Videoüberwachung am Hansaplatz seit 2023, später weiter/ausgebaut. Kameras + Algorithmus, der „auffälliges Verhalten“ erkennt. Das ist die Blaupause für permanente Kontrolle im öffentlichen Raum. Und diese Partei fragt sich ernsthaft, warum die bösen Wähler ihr die Zustimmung verweigern. #Hamburg #Gruene #SPD #Videoueberwachung #KI #Ueberwachung #Datenschutz

@stiefel_fan @kinghaunst Politisches Engagement? Mit den Leuten reden, die der Meinung sind, dass #cdu und #spd eigentlich ganz gute Politik machen?

@stiefel_fan @kinghaunst Politisches Engagement? Mit den Leuten reden, die der Meinung sind, dass #cdu und #spd eigentlich ganz gute Politik machen?

• Gasspeicher stark entleert
• Infrastruktur ungeschützt
• Ein politischer Eklat nach dem anderen
• Faschos bei 25 Prozent
• Wirtschaft in Stagnation
• Obdachlosigkeit so hoch wie nie
• Sozialstaat abgebaut
• Deutsche Autobauer international abgehängt
• Totalbremsung beim Ausbau billiger, unabhängiger Energie
• Das zwingend erforderliche Klimageld als Ausgleich für CO2-Steuern abgesägt
• Belastungen für alle gestiegen, außer für Extremreiche
• Rückschritt beim Ausstieg aus der Fossilenergie
• Rückschritt beim Abbremsen des Treibhauseffekts
• Rückschritt beim Lösen aus der Abhängigkeit von fossilen Diktaturen

Das waren nicht die Grüüüünen, das war nicht die Ampel.
Das war die Merz-CDU und die rückgratlose SPD.

Quelle/Credit: Facebook-Post von Alla Leshenko

#Politik #CDU #SPD #Merz #Deutschland

Die dreistesten Bürgergeldempfänger*innen
Was bei allem derzeit beliebten Bashing und Einschwören von uns faulen, blaumachenden Arbeitnehmer*innen auf mehr Arbeit und mehr Sparen sowie aller Einkürzung und Kriminalisierung […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-dreistesten-buergergeldempfaengerinnen/
#Bürgergeld #cdu #csu #merz #spd #union

RE: https://mastodon.social/@why_not/115865852007895755

Soviel zur Wirtschaftskompetenz der Union.

Von der Sozialkompetenz der SPD braucht ja keiner mehr zu reden. Die ist nicht mehr existent.

#Union #SPD #CDU #CSU #Grundsicherung #sozialstaat #DEpol

Wenn #SPD und #Grüne in Hamburg eine Arbeitsgruppe zur Prüfung der #Prüfung eines #Prüfverfahrens gegen die AfD einrichten, denke ich nur an eins:
#PassierscheinA38.
Nur dass das hier kein Spaß ist. #PRÜF
#EinfacheSprache