Nancy "Antifa" Faser hat also das im Kampf gegen Linke erfolgreiche Konstrukt "ich stelle mir ganz dolle vor dass da ein Verein ist" (siehe z.B. #linksunten) gegen Faschos angewendet und nun erfüllt der Staat wieder seinen Zweck - Faschos schützen (hier die #Hammerskins) - und hat dieses Verbot gekippt.

wer ist überrascht?

@HonkHase

Erst das Versagen im Sachen des rechtsextremen Magazins Compact, hier hatte das Bundesverwaltungsgericht vor einem halben Jahr das Verbot gekippt, und jetzt also die 'Hammerskins': die Naziszene jubelt. Auf dieses Gericht können sie bauen.

Parallel erweisen sich aktuell Banken in Sachen 'links' als durchsetzungsstärker als die damalige Bundesinnenministerin. Denn die GLS-Bank kündigt aktuell linken Orgas die Bankkonten, teilweise fristlos.

https://mastodon.social/@breakdownthewalls@freiburg.social/115746110697918329

#faeser #compact #bverwg #banken #gls #glsbank #Bundesverwaltungsgericht #afd #nazis #samstag #antifa #hammerskins #hammerskin #rechtsstaat #rechts #bmi #bundesinnenminister #bundesinnenministerium #bundesinnenministerin

@lostgen @HonkHase Doch, anscheinend können die #Hammerskins verboten werden. Aber damit es der Bund tun kann, muss nachgewiesen werden, dass die auch wirklich auf Bundesebende unterwegs sind.
Im Moment ist es Ländersache - und wie hier richtig geschrieben wurde: Da gibt es schon so viele Ultrarechte in den zuständigen Behörden, dass die nichts tun werden.
Und wenn die Hammerskins schlau sind, werden sie vermeiden, dass man ihnen Aktivitäten auf Bundesebene nachweisen kann.

@lostgen @HonkHase Doch, anscheinend können die #Hammerskins verboten werden. Aber damit es der Bund tun kann, muss nachgewiesen werden, dass die auch wirklich auf Bundesebende unterwegs sind.
Im Moment ist es Ländersache - und wie hier richtig geschrieben wurde: Da gibt es schon so viele Ultrarechte in den zuständigen Behörden, dass die nichts tun werden.
Und wenn die Hammerskins schlau sind, werden sie vermeiden, dass man ihnen Aktivitäten auf Bundesebene nachweisen kann.

Für den jetzt eingetretenen Fall, dass ein Gericht das Verbot der #Hammerskins aufhebt und dem Innenministerium Unfähigkeit attestiert, eine aolche bundesweite Organisation der bundesweit in "Chaptern" organisierten Nazis nachzuweisen - für diesen Fall haben die Behörden doch bestimmt einen Plan B, um die gefährlichen Hammerskins direkt wieder zu zerschlagen. Oder? Oder!?

Hab vorhin von dem gekippten Verbot der #Hammerskins gelesen...
... wegen Formfehlern.

Ich kann nicht mal mehr mit dem Kopf schütteln oder die Augen rollen.
Das ist ja nun echt keine kleine Gruppe Jungerwachsene, die verbotene Symbole an Wände schmieren.

Was macht das Innenministerium (so generell mal gefragt) eigentlich wo beruflich?

Bin gespannt wie lange es dauern wird, bzw ob diese Regierung nochmals versuchen ein Verbot durchzusetzen, nachdem es die letzte verkackt hat.

Hab vorhin von dem gekippten Verbot der #Hammerskins gelesen...
... wegen Formfehlern.

Ich kann nicht mal mehr mit dem Kopf schütteln oder die Augen rollen.
Das ist ja nun echt keine kleine Gruppe Jungerwachsene, die verbotene Symbole an Wände schmieren.

Was macht das Innenministerium (so generell mal gefragt) eigentlich wo beruflich?

Bin gespannt wie lange es dauern wird, bzw ob diese Regierung nochmals versuchen ein Verbot durchzusetzen, nachdem es die letzte verkackt hat.

Für den jetzt eingetretenen Fall, dass ein Gericht das Verbot der #Hammerskins aufhebt und dem Innenministerium Unfähigkeit attestiert, eine aolche bundesweite Organisation der bundesweit in "Chaptern" organisierten Nazis nachzuweisen - für diesen Fall haben die Behörden doch bestimmt einen Plan B, um die gefährlichen Hammerskins direkt wieder zu zerschlagen. Oder? Oder!?

@HonkHase

Erst das Versagen im Sachen des rechtsextremen Magazins Compact, hier hatte das Bundesverwaltungsgericht vor einem halben Jahr das Verbot gekippt, und jetzt also die 'Hammerskins': die Naziszene jubelt. Auf dieses Gericht können sie bauen.

Parallel erweisen sich aktuell Banken in Sachen 'links' als durchsetzungsstärker als die damalige Bundesinnenministerin. Denn die GLS-Bank kündigt aktuell linken Orgas die Bankkonten, teilweise fristlos.

https://mastodon.social/@breakdownthewalls@freiburg.social/115746110697918329

#faeser #compact #bverwg #banken #gls #glsbank #Bundesverwaltungsgericht #afd #nazis #samstag #antifa #hammerskins #hammerskin #rechtsstaat #rechts #bmi #bundesinnenminister #bundesinnenministerium #bundesinnenministerin

Nancy "Antifa" Faser hat also das im Kampf gegen Linke erfolgreiche Konstrukt "ich stelle mir ganz dolle vor dass da ein Verein ist" (siehe z.B. #linksunten) gegen Faschos angewendet und nun erfüllt der Staat wieder seinen Zweck - Faschos schützen (hier die #Hammerskins) - und hat dieses Verbot gekippt.

wer ist überrascht?