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Thomas
Thomas
@breakdownthewalls@freiburg.social  ·  activity timestamp last week

@HonkHase

Erst das Versagen im Sachen des rechtsextremen Magazins Compact, hier hatte das Bundesverwaltungsgericht vor einem halben Jahr das Verbot gekippt, und jetzt also die 'Hammerskins': die Naziszene jubelt. Auf dieses Gericht können sie bauen.

Parallel erweisen sich aktuell Banken in Sachen 'links' als durchsetzungsstärker als die damalige Bundesinnenministerin. Denn die GLS-Bank kündigt aktuell linken Orgas die Bankkonten, teilweise fristlos.

https://mastodon.social/@breakdownthewalls@freiburg.social/115746110697918329

#faeser #compact #bverwg #banken #gls #glsbank #Bundesverwaltungsgericht #afd #nazis #samstag #antifa #hammerskins #hammerskin #rechtsstaat #rechts #bmi #bundesinnenminister #bundesinnenministerium #bundesinnenministerin

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Manuel 'HonkHase' Atug
Manuel 'HonkHase' Atug
@HonkHase@chaos.social  ·  activity timestamp last week

Das Bundesverwaltungsgericht kippt ein Verbot der "Hammerskins". das ist eine rechtsextreme Vereinigung, und das wird nicht mal angezweifelt!

Warum dann?

Aus formalen Gründen, weil Juristen des BMI den Föderalismus nicht beachten, wenn sie pauschal Verbote aussprechen. 🤦‍♀️

Oh diese Schmerzen... 😤
#ProfessionellAngepisst
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hammerskins-entscheidung-bverwg-100.html

tagesschau.de

Bundesverwaltungsgericht kippt Verbot der "Hammerskins"

Vor zwei Jahren wurden die rechtsextremen "Hammerskins" von der damaligen Innenministerin Faeser verboten. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung gekippt - aus formalen Gründen.
Thomas
Thomas
@breakdownthewalls@freiburg.social replied  ·  activity timestamp last week

@HonkHase

Erst das Versagen im Sachen des rechtsextremen Magazins Compact, hier hatte das Bundesverwaltungsgericht vor einem halben Jahr das Verbot gekippt, und jetzt also die 'Hammerskins': die Naziszene jubelt. Auf dieses Gericht können sie bauen.

Parallel erweisen sich aktuell Banken in Sachen 'links' als durchsetzungsstärker als die damalige Bundesinnenministerin. Denn die GLS-Bank kündigt aktuell linken Orgas die Bankkonten, teilweise fristlos.

https://mastodon.social/@breakdownthewalls@freiburg.social/115746110697918329

#faeser #compact #bverwg #banken #gls #glsbank #Bundesverwaltungsgericht #afd #nazis #samstag #antifa #hammerskins #hammerskin #rechtsstaat #rechts #bmi #bundesinnenminister #bundesinnenministerium #bundesinnenministerin

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