Nach dem Bau der Berliner Mauer entmachteten #Adenauer (CDU) & #Mende (FDP) den #Bundestag durch #Koalitionsvertrag & #Koalitionsausschuss faktisch & stellten gegen das #Grundgesetz eine Vorherrschaft der #Parteivorsitzenden her. Das funktionierte noch in der #Fernsehdemokratie & wurde daher auch von den meisten #Medien angenommen. Doch jetzt zerfällt es zusehends… Eine Rückkehr zum #GG wäre gegen #Mimesis möglich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Ich kenne zwar die Aussage von Abgeordneten, daß sie unmöglich Gesetzesentwürfe alle im Detail lesen, verstehen und einordnen könnten und daher die Praxis "bequemer" wäre die richtige Entscheidung im Sinne der eigenen Partei zu treffen, aber eine Empfehlung ist auch noch mal was anderes als was wir das was unter "Fraktionszwang" läuft.
Nach dem Bau der Berliner Mauer entmachteten #Adenauer (CDU) & #Mende (FDP) den #Bundestag durch #Koalitionsvertrag & #Koalitionsausschuss faktisch & stellten gegen das #Grundgesetz eine Vorherrschaft der #Parteivorsitzenden her. Das funktionierte noch in der #Fernsehdemokratie & wurde daher auch von den meisten #Medien angenommen. Doch jetzt zerfällt es zusehends… Eine Rückkehr zum #GG wäre gegen #Mimesis möglich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/