#Tag
Möchte einfach einmal daran erinnern, dass der erste Landes - #Koalitionsvertrag in #Bayern erst 2018 nötig wurde, als die #CSU nach dem Sturz von Horst #Seehofer durch Markus #Söder die absolute Mehrheit deutlich verlor.
Möchte einfach einmal daran erinnern, dass der erste Landes - #Koalitionsvertrag in #Bayern erst 2018 nötig wurde, als die #CSU nach dem Sturz von Horst #Seehofer durch Markus #Söder die absolute Mehrheit deutlich verlor.
Genau. #Adenauer wird dabei auch das (m.E. aber nicht belegte) Zitat zugeschrieben: "Kinder kriegen die Leute immer."
Tun sie nicht. #Demografie
Angesichts des DDR - #Mauerbau von 1961 & massivem Druck aus #CDU & #FDP kam es dann zum ersten Bundes - #Koalitionsvertrag. Und leider verfestigte sich diese Notlösung dann in der #Fernsehdemokratie.
Genau. #Adenauer wird dabei auch das (m.E. aber nicht belegte) Zitat zugeschrieben: "Kinder kriegen die Leute immer."
Tun sie nicht. #Demografie
Angesichts des DDR - #Mauerbau von 1961 & massivem Druck aus #CDU & #FDP kam es dann zum ersten Bundes - #Koalitionsvertrag. Und leider verfestigte sich diese Notlösung dann in der #Fernsehdemokratie.
Das ist gar keine "dumme Frage", sondern völlig berechtigt. Es gab auch immer wieder Kritik und Vorstöße gegen die dem #Grundgesetz Art. 38 GG widersprechende Praxis aus #Koalitionsvertrag & #Koalitionsausschuss.
De jure lässt sich dagegen aber bisher nichts machen, weil die #MdB ihre Rechte ja weiterhin "haben" & nur freiwillig abgeben. Die #Abgeordneten der "Jungen Gruppe" beweisen ja, dass sie nicht zustimmen müssen. Und lt. Berichten wächst die Zahl der sog. "Abweichler".
Das ist gar keine "dumme Frage", sondern völlig berechtigt. Es gab auch immer wieder Kritik und Vorstöße gegen die dem #Grundgesetz Art. 38 GG widersprechende Praxis aus #Koalitionsvertrag & #Koalitionsausschuss.
De jure lässt sich dagegen aber bisher nichts machen, weil die #MdB ihre Rechte ja weiterhin "haben" & nur freiwillig abgeben. Die #Abgeordneten der "Jungen Gruppe" beweisen ja, dass sie nicht zustimmen müssen. Und lt. Berichten wächst die Zahl der sog. "Abweichler".
Ja, bis 1961 gab es auch in #Deutschland Regierungskoalitionen ohne detaillierten #Koalitionsvertrag, aber eine eigenständige #Gesetzgebung und #Haushalt durch den #Bundestag.
Es würde letztlich die Macht von den #Parteien zurück in die #Parlamente verlagern, so wie in vielen Gemeinderäten & dem Europäischen Parlament.
Ja, bis 1961 gab es auch in #Deutschland Regierungskoalitionen ohne detaillierten #Koalitionsvertrag, aber eine eigenständige #Gesetzgebung und #Haushalt durch den #Bundestag.
Es würde letztlich die Macht von den #Parteien zurück in die #Parlamente verlagern, so wie in vielen Gemeinderäten & dem Europäischen Parlament.
Den ersten Bundes - #Koalitionsvertrag von 1961 habe ich hier erläutert & als pdf über die #KAS verlinkt. Es sind nur 9 Seiten, aber die sollten eigentlich alle kennen, die sich für die #Geschichte & #Zukunft unserer #Demokratie interessieren.
Nach meiner persönlichen Auffassung konnte die Parteien - #Konkurrenzdemokratie in Zeiten der #Fernsehdemokratie funktionieren, zerfällt aber angesichts der digitalen #Medienrevolutionen zur #Digitaldemokratie. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Unser #Grundgesetz kennt eigentlich weder einen #Koalitionsvertrag noch einen sog. #Koalitionsausschuss. Diese Rechtskonstrukte wurden in #Deutschland erst 1961 angesichts des DDR-Mauerbaus von #Adenauer & #FDP zur Kontrolle der #Legislative (Parlament) durch die #Exekutive (Regierung) eingeführt.
Gegen den KoA-Beschluss zu erhöhter #Rente trotz #Demografie wehren sich nun immer mehr v.a. junge Mitglieder des #Bundestag. Die #Koalition gerate daher unter Druck.
Wie siehst Du diesen Konflikt?
Den ersten Bundes - #Koalitionsvertrag von 1961 habe ich hier erläutert & als pdf über die #KAS verlinkt. Es sind nur 9 Seiten, aber die sollten eigentlich alle kennen, die sich für die #Geschichte & #Zukunft unserer #Demokratie interessieren.
Nach meiner persönlichen Auffassung konnte die Parteien - #Konkurrenzdemokratie in Zeiten der #Fernsehdemokratie funktionieren, zerfällt aber angesichts der digitalen #Medienrevolutionen zur #Digitaldemokratie. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
