@glsbank@ruhr.social

Embargoliste hin oder her, wenn eine nicht mehr demokratische Regierung wie die der USA, versucht damit faschistische Kräfte in Deutschland zu stärken, in dem sie antifaschistische Kräfte aus dem Zahlungsverkehr nimmt, dann ist das ein Angriff auf unsere Demokratie.

Warum macht ihr den Prozess dazu nicht einfach öffentlich, dann müssen sich die betroffen deutschen und europäischen Behörden rechtfertigen und nicht ihr.

#GLS #Embargo #Faschismus

https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Embargos/embargos_node.html

https://www.bafin.de/DE/Aufsicht/Geldwaeschepraevention/Laender_und_Sanktionslisten/Laender_und_Sanktionslisten_node.html

@taler@chaos.social

@don @RoteHilfe @glsbank @BaFin Das muss im Zweifelsfalle die #Justiz entscheiden...

Jedenfalls häufen sich solche Übergriffigkeiten und es gebietet sich für den #Rechtsstaat entsprechenden #Schutz zu bieten.

• Ansonsten kann @Bundesregierung das mit der #FDGO und #Rechtsstaatlichkeit auch gleich sein lassen!

#Sarkasmus #Politik #DEpol #EUpol #USpol #Embargo #Embargos #Faschismus #Trump #MAGAts #Imperialismus #USA #Deutschland #EU

@don @RoteHilfe @glsbank @BaFin Das muss im Zweifelsfalle die #Justiz entscheiden...

Jedenfalls häufen sich solche Übergriffigkeiten und es gebietet sich für den #Rechtsstaat entsprechenden #Schutz zu bieten.

• Ansonsten kann @Bundesregierung das mit der #FDGO und #Rechtsstaatlichkeit auch gleich sein lassen!

#Sarkasmus #Politik #DEpol #EUpol #USpol #Embargo #Embargos #Faschismus #Trump #MAGAts #Imperialismus #USA #Deutschland #EU

@glsbank@ruhr.social

Embargoliste hin oder her, wenn eine nicht mehr demokratische Regierung wie die der USA, versucht damit faschistische Kräfte in Deutschland zu stärken, in dem sie antifaschistische Kräfte aus dem Zahlungsverkehr nimmt, dann ist das ein Angriff auf unsere Demokratie.

Warum macht ihr den Prozess dazu nicht einfach öffentlich, dann müssen sich die betroffen deutschen und europäischen Behörden rechtfertigen und nicht ihr.

#GLS #Embargo #Faschismus

https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Embargos/embargos_node.html

https://www.bafin.de/DE/Aufsicht/Geldwaeschepraevention/Laender_und_Sanktionslisten/Laender_und_Sanktionslisten_node.html

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