@Eskalator @DerMichi @gruenenrw
Ja, eine Schande ist das!
Genauso wie das, dass eine grüne Landesregierung bis dato nicht gewillt ist, für ein Prüfverfahren eines Verbots aller als rechtsextrem eingestuften Parteien bzw. rechtsextremer Verdachtsfälle zu stimmen.
Die sind für mich deshalb #unwählbar , so schade das ist.
#pruef #pruef_bw #gruene
@DerMichi
Ist halt schon bitter, dass auch die #gruenen die Daten von Deutschen Bürgern nicht nur bereitwillig an #bigtech weiter geben, sonder dafür auch noch mit Steuergeld bezahlen.
In #BadenWurttemberg haben sie das bereits gemacht, und die @gruenenrw in #nrw setzen das sogar gegen die eigene Basis durch.
https://netzpolitik.org/2025/baden-wuerttemberg-gruene-geben-polizeidaten-fuer-palantir-frei/
@Eskalator @DerMichi @gruenenrw
Ja, eine Schande ist das!
Genauso wie das, dass eine grüne Landesregierung bis dato nicht gewillt ist, für ein Prüfverfahren eines Verbots aller als rechtsextrem eingestuften Parteien bzw. rechtsextremer Verdachtsfälle zu stimmen.
Die sind für mich deshalb #unwählbar , so schade das ist.
#pruef #pruef_bw #gruene
Wenn die AfD von ihrer eigenen Harmlosigkeit doch so sehr überzeugt ist, wieso beantragt sie die Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht dann nicht einfach selbst? Dann hätte sie ihre Harmlosigkeit schwarz und weiß und könnte damit ihren Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen.
Wenn die AfD von ihrer eigenen Harmlosigkeit doch so sehr überzeugt ist, wieso beantragt sie die Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht dann nicht einfach selbst? Dann hätte sie ihre Harmlosigkeit schwarz und weiß und könnte damit ihren Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen.
Es widerspricht dem Wesen von Deutschland, eine Prüfung, die theoretisch möglich ist, NICHT durchzuführen. Diese angeblich so besonders deutsche Partei widersetzt sich dieser deutschesten aller Eigenschaften. Wenn die AfD von ihrer eigenen Harmlosigkeit doch so sehr überzeugt ist, wieso beantragt sie die Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht dann nicht einfach selbst?
Es widerspricht dem Wesen von Deutschland, eine Prüfung, die theoretisch möglich ist, NICHT durchzuführen. Diese angeblich so besonders deutsche Partei widersetzt sich dieser deutschesten aller Eigenschaften. Wenn die AfD von ihrer eigenen Harmlosigkeit doch so sehr überzeugt ist, wieso beantragt sie die Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht dann nicht einfach selbst?
Erste PRÜF-Demo in Stuttgart
Gestern an der ersten PRÜF-Demo in Stuttgart teilgenommen. Super-Stimmung trotz Kälte und Regen.
Eindrücke auf Loops (das ist die Fediverse-Alternative zu Tiktok):
Eindrücke auf Tiktok:
https://www.tiktok.com/@spd.mitglied.0815
Allgemein:
https://pruef-demos.de/
Erste PRÜF-Demo in Stuttgart
Gestern an der ersten PRÜF-Demo in Stuttgart teilgenommen. Super-Stimmung trotz Kälte und Regen.
Eindrücke auf Loops (das ist die Fediverse-Alternative zu Tiktok):
Eindrücke auf Tiktok:
https://www.tiktok.com/@spd.mitglied.0815
Allgemein:
https://pruef-demos.de/
Heute waren wir in #Stuttgart auf der #pruef_bw Kundgebung.
Mega, was da organisiert wurde. Sehr unterhaltsam und kurzweilig.
Mehrere tausend Demonstranten fordern in Stuttgart Überprüfung rechtsextremer Parteien durch Bundesverfassungsgericht
> Nach einer Idee der Initiative "Prüfung Rettet Übrigens Freiheit" haben in Stuttgart mehrere tausend Menschen für eine Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht demonstriert.
Die #pruef Demo in Stuttgart war der Hammer. Trotz ekligem kalten Dauerregen tolle Stimmung und voller Schlossplatz. Laut Veranstalter 7000 Teilnehmende. Und eine klare Botschaft: alle rechtsextremen Verdachtsfälle und gesichert rechtsextremen Parteien müssen vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden.
#pruef_bw