@hib_Nachrichten Dass die #noafd gegen Klimaschutz ist, ist ja nicht neu.
Ua deshalb #agdVerbot. Dann sitzt diese Nazi-Partei nicht mehr im #Bundestag, wo sie als antidemokratische Partei nichts zu suchen hat.
AfD für Beauftragten und Jahresbericht zur Rohstoffpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD will den Fokus der Rohstoffpolitik "stärker auf die Bedürfnisse der deutschen Wirtschaft, statt auf klimapolitische Ziele" ausrichten. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1150240
@hib_Nachrichten Dass die #noafd gegen Klimaschutz ist, ist ja nicht neu.
Ua deshalb #agdVerbot. Dann sitzt diese Nazi-Partei nicht mehr im #Bundestag, wo sie als antidemokratische Partei nichts zu suchen hat.
@hib_Nachrichten Wenn die #noafd die Klagerechte von #NGO einschränken will, dann beweist das wieder einmal, dass es ein #afdVerbot geben muss.
Aber bin mir sicher, dass #Dobrindt begeistert ist und zustimmt.
AfD will Klagerechte von NGO einschränken #Gesetzentwurf #Bundestag Die Fraktion der AfD hat einen Gesetzentwurf "zum Entzug des Klagerechts für staatsfinanzierte Nichtregierungsorganisationen" vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1150180
@hib_Nachrichten Wenn die #noafd die Klagerechte von #NGO einschränken will, dann beweist das wieder einmal, dass es ein #afdVerbot geben muss.
Aber bin mir sicher, dass #Dobrindt begeistert ist und zustimmt.
@hib_Nachrichten Die #noafd will keine Speicherpflicht für IP-Adressen. Die wissen schon, warum.
AfD fragt zur geplanten Speicherpflicht für IP-Adressen #Bundestag Die Fraktion der AfD thematisierte in einer Kleinen Anfrage die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der geplanten anlasslosen Speicherung von IP-Adressen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1150190
@hib_Nachrichten Die #noafd will keine Speicherpflicht für IP-Adressen. Die wissen schon, warum.
@deusfigendi @wochendaemmerung #Wadephul hat sich ja zu Syrien geäußert, wurde aber zurück gepfiffen. Da er nicht so rechts zu sein scheint wie #Dobrindt, lässt man das lieber den regeln, da er "Politik" der #noafd macht und Trump kopiert.
Ich höre gerade @wochendaemmerung über #Migration https://wochendaemmerung.de/harte-in-der-migrationspolitik/
Und schon einer der ersten Sätze ist etwas, was ich schon vor Jahren sagte: Warum ist Migrationspolitik eigentlich Innenpolitik? Wäre das Thema im Arbeitsministerium nicht viel besser aufgehoben (alternativ: soziales, Familien, Außenministerium... Alle haben damit mehr zu tun als das Innenministerium)
@deusfigendi @wochendaemmerung #Wadephul hat sich ja zu Syrien geäußert, wurde aber zurück gepfiffen. Da er nicht so rechts zu sein scheint wie #Dobrindt, lässt man das lieber den regeln, da er "Politik" der #noafd macht und Trump kopiert.
Konzerngründer Theo Müller unterstützt die rechtsextreme AfD.
#Müllermilch #Rechtsextremismus #Neorechts #PräFaschismus #noafd
Die #noafd und ihre Vetternwirtschaft.
Was soll's. Das wird deren Wähler nicht stören.
Die #noafd und ihre Vetternwirtschaft.
Was soll's. Das wird deren Wähler nicht stören.
@Luckybiene @SheDrivesMobility
Ach ja, und ich habe auch gehört (man kann das nicht oft genug sagen) auch nichts von Weihenstephan, Nadler und Nordsee. Damit unterstützt man dann wohl genauso wie mit Müller Produkten die #noafd
@SheDrivesMobility
Gute Entscheidung und nix mehr von Müller Milch kaufen
@Luckybiene @SheDrivesMobility
Ach ja, und ich habe auch gehört (man kann das nicht oft genug sagen) auch nichts von Weihenstephan, Nadler und Nordsee. Damit unterstützt man dann wohl genauso wie mit Müller Produkten die #noafd
Ich finde wirklich, darüber sollte mehr geredet werden. Denn was die #noafd hier immerhin fordert, ist die Legalisierung von Koranschulen in Deutschland!
Das sollen sie doch bitte ihren Wählern mal erklären.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-programm-schulpflicht-100.html
Ich finde wirklich, darüber sollte mehr geredet werden. Denn was die #noafd hier immerhin fordert, ist die Legalisierung von Koranschulen in Deutschland!
Das sollen sie doch bitte ihren Wählern mal erklären.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-programm-schulpflicht-100.html
Konzerngründer Theo Müller unterstützt die rechtsextreme AfD.
#Müllermilch #Rechtsextremismus #Neorechts #PräFaschismus #noafd