"Ziel müsse auch seien, dass Umwege wie über einen #VPN-Tunnel nicht funktionieren.“ (SPD-Generalsekretär Klüssendorf gegenüber AFP)

So ein Zitat im Kontext eines #Socialmediaverbot lässt doch aufhorchen!

Auch wenn sie von datensparsamer #EUDI-Wallet Nutzung sprechen.

Wie will die #SPD sicherstellen, das Plattformen nicht mehr als „Ist der Mensch über 14?“ in der Realität massenhaft erheben? Das passt alles gar nicht zu der Bekenntnis zur Anonymität im Internet.

#anonymitätImInternet

"Ziel müsse auch seien, dass Umwege wie über einen #VPN-Tunnel nicht funktionieren.“ (SPD-Generalsekretär Klüssendorf gegenüber AFP)

So ein Zitat im Kontext eines #Socialmediaverbot lässt doch aufhorchen!

Auch wenn sie von datensparsamer #EUDI-Wallet Nutzung sprechen.

Wie will die #SPD sicherstellen, das Plattformen nicht mehr als „Ist der Mensch über 14?“ in der Realität massenhaft erheben? Das passt alles gar nicht zu der Bekenntnis zur Anonymität im Internet.

#anonymitätImInternet

Die autoritären "Impulse" der deutschen Sozialdemokratie sind nicht erst seit der ehemaligen Innenministerin #NancyFaeser und ihrem Rechtspopulismus hinlänglich bekannt. Nun haben hochrangige #SPD Politiker*innen wieder solche "Impulse" zu Papier gebracht und fordern Ausweispflichten im Internet, Social-Media-Verbote und indirekte Klarnamenpflichten.

Was sie vorausschaubar und weder originell noch konsistent mit "Jugendschutz" begründen, ist ein weiterer Versuch, einen Identifizierungszwang durch "Digitale Identitäten" wie das #EUDI-Wallet durchzusetzen. Dies folgt viel mehr den Interessen staatlicher Sicherheitspolitik, um alle Nutzenden des Internets überwachen und kontrollieren zu können, sowie den profitgelenkten Interessen des #Überwachungskapitalismus durch Datensammlung und Profilgenerierung.

"Digitale Identitäten" und der direkte oder indirekte Zwang zu ihrer Nutzung sind dafür ein zentrales Instrument.

Während auch Politiker*innen anderer rechter Parteien wie die Grünen und die #CDU Social-Media-Verbote fordern, arbeitet auch die #EU an Alterskontrollen für das Internet.

https://netzpolitik.org/2026/jugendschutz-debatte-spd-politikerinnen-fordern-ausweispflicht-oder-netzsperren

Die autoritären "Impulse" der deutschen Sozialdemokratie sind nicht erst seit der ehemaligen Innenministerin #NancyFaeser und ihrem Rechtspopulismus hinlänglich bekannt. Nun haben hochrangige #SPD Politiker*innen wieder solche "Impulse" zu Papier gebracht und fordern Ausweispflichten im Internet, Social-Media-Verbote und indirekte Klarnamenpflichten.

Was sie vorausschaubar und weder originell noch konsistent mit "Jugendschutz" begründen, ist ein weiterer Versuch, einen Identifizierungszwang durch "Digitale Identitäten" wie das #EUDI-Wallet durchzusetzen. Dies folgt viel mehr den Interessen staatlicher Sicherheitspolitik, um alle Nutzenden des Internets überwachen und kontrollieren zu können, sowie den profitgelenkten Interessen des #Überwachungskapitalismus durch Datensammlung und Profilgenerierung.

"Digitale Identitäten" und der direkte oder indirekte Zwang zu ihrer Nutzung sind dafür ein zentrales Instrument.

Während auch Politiker*innen anderer rechter Parteien wie die Grünen und die #CDU Social-Media-Verbote fordern, arbeitet auch die #EU an Alterskontrollen für das Internet.

https://netzpolitik.org/2026/jugendschutz-debatte-spd-politikerinnen-fordern-ausweispflicht-oder-netzsperren