Quick-Freeze 2024: Ampel-Einigung, Grünen dabei. Klingt harmlos, ist aber wieder der Reflex „mehr Verkehrsdaten, mehr Speicher, mehr Polizei“. Und morgen wird aus „nur bei Verdacht“ ganz schnell „standardmäßig“. So stirbt Privatsphäre: scheibchenweise, mit gutem Gewissen. #Gruene #Ampel #QuickFreeze #Vorratsdaten #Ueberwachung #Datenschutz #Buergerrechte
Quick-Freeze 2024: Ampel-Einigung, Grünen dabei. Klingt harmlos, ist aber wieder der Reflex „mehr Verkehrsdaten, mehr Speicher, mehr Polizei“. Und morgen wird aus „nur bei Verdacht“ ganz schnell „standardmäßig“. So stirbt Privatsphäre: scheibchenweise, mit gutem Gewissen. #Gruene #Ampel #QuickFreeze #Vorratsdaten #Ueberwachung #Datenschutz #Buergerrechte
Die Grünen haben 2024 beim „Sicherheitspaket“ mitgestimmtt: biometrische Fahndung übers Netz, mehr Datenabgleiche, mehr Macht fürs BKA. Das hatte nichts mit „Sicherheit“ zu tun, das war der nächste Schritt Richtung #ÜberwachungsstaatSchweiz – und genau da wollten sie doch angeblich NIE hin. #Gruene #Ampel #Sicherheitspaket #Ueberwachung #Datenschutz #Buergerrechte #CCC
Die Grünen haben 2024 beim „Sicherheitspaket“ mitgestimmtt: biometrische Fahndung übers Netz, mehr Datenabgleiche, mehr Macht fürs BKA. Das hatte nichts mit „Sicherheit“ zu tun, das war der nächste Schritt Richtung #ÜberwachungsstaatSchweiz – und genau da wollten sie doch angeblich NIE hin. #Gruene #Ampel #Sicherheitspaket #Ueberwachung #Datenschutz #Buergerrechte #CCC