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Breschtli aus'm Allgäu and 1 other boosted

@joerg_spengler@muenchen.social · 24 hours ago

Auto-OB Reiter muss die #Tempo30 Schilder am Mittleren Ring wieder montieren lassen. Das gefällt ihm gar nicht – und das sagt er deutlich. Dabei schießt er übers Ziel hinaus. Reiters Auftreten wirft Fragen nach Form und Stil auf. 👎 #SaubereLuft #SchlechterStil
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-oberbuergermeister-reiter-tempolimit-reaktion-kommentar-li.3393705

Süddeutsche.de

Gerichtsentscheid zum Tempolimit auf einem Teil des Mittleren Rings: Münchens OB geht auf Kollisionskurs

Dieter Reiter kritisiert, dass er wieder Tempo 30 auf einem Teil des Mittleren Rings anordnen muss. Dabei schießt er übers Ziel hinaus. Ein Kommentar.

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muenchen.social boosted

@joerg_spengler@muenchen.social · 23 hours ago

Politikunterricht für Auto-OB Reiter: Die Gewaltenteilung ist dafür da, dass ein Oberbürgermeister nicht machen kann, was er will. Hält die Exekutive sich nicht an geltendes Recht, können sich Bürger:innen an die Judikative wenden. #SaubereLuft #Demokratie 💪
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/muenchner-oberbuergermeister-reiter-muss-tempo-30-an-der-landshuter-allee-sofort-wiederherstellen-deu/

Deutsche Umwelthilfe e.V.

VGH entscheidet: Tempo 30 in München muss sofort wiederhergestellt werden

• Von DUH unterstützte Anwohner gewinnen nach Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts auch vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof: Antrag der Stadt auf Aussetzung der Zwangsvollstreckung zurückgewiesen • Oberstes bayerisches Verwaltungsgericht bestätigt inhaltliche Begründung der Vorinstanz und hält Beschwerde der Landeshauptstadt für nicht erfolgreich• DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: „Noch am Dienstag muss die Stadt Tempo 30 wiederherstellen – keinen Tag länger darf der rechtswidrige Zustand zu Lasten der Sauberen Luft und Verkehrssicherheit fortbestehen“

@joerg_spengler@muenchen.social · 23 hours ago

Politikunterricht für Auto-OB Reiter: Die Gewaltenteilung ist dafür da, dass ein Oberbürgermeister nicht machen kann, was er will. Hält die Exekutive sich nicht an geltendes Recht, können sich Bürger:innen an die Judikative wenden. #SaubereLuft #Demokratie 💪
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/muenchner-oberbuergermeister-reiter-muss-tempo-30-an-der-landshuter-allee-sofort-wiederherstellen-deu/

Deutsche Umwelthilfe e.V.

VGH entscheidet: Tempo 30 in München muss sofort wiederhergestellt werden

• Von DUH unterstützte Anwohner gewinnen nach Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts auch vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof: Antrag der Stadt auf Aussetzung der Zwangsvollstreckung zurückgewiesen • Oberstes bayerisches Verwaltungsgericht bestätigt inhaltliche Begründung der Vorinstanz und hält Beschwerde der Landeshauptstadt für nicht erfolgreich• DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: „Noch am Dienstag muss die Stadt Tempo 30 wiederherstellen – keinen Tag länger darf der rechtswidrige Zustand zu Lasten der Sauberen Luft und Verkehrssicherheit fortbestehen“

@joerg_spengler@muenchen.social · 24 hours ago

Auto-OB Reiter muss die #Tempo30 Schilder am Mittleren Ring wieder montieren lassen. Das gefällt ihm gar nicht – und das sagt er deutlich. Dabei schießt er übers Ziel hinaus. Reiters Auftreten wirft Fragen nach Form und Stil auf. 👎 #SaubereLuft #SchlechterStil
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-oberbuergermeister-reiter-tempolimit-reaktion-kommentar-li.3393705

Süddeutsche.de

Gerichtsentscheid zum Tempolimit auf einem Teil des Mittleren Rings: Münchens OB geht auf Kollisionskurs

Dieter Reiter kritisiert, dass er wieder Tempo 30 auf einem Teil des Mittleren Rings anordnen muss. Dabei schießt er übers Ziel hinaus. Ein Kommentar.

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queeruferlos auf LoRa München and 2 others boosted

@joerg_spengler@muenchen.social · 7 days ago

Ein Oberbürgermeister sollte dafür sorgen, dass Grenzwerte zur #Luftreinhaltung deutlich unterschritten werden. Stattdessen sorgt OB Reiter mit seiner #DieselDieter Klientelpolitik für Frust bei den Anwohner:innen. Für #SaubereLuft grün wählen! https://www.sueddeutsche.de/muenchen/landshuter-allee-mittlerer-ring-tempo-30-klage-reiter-luftreinhaltung-li.3389803

Süddeutsche.de

München: Reiter steht zu Tempo 50 am Mittleren Ring, Kläger fordern Zwangsgeld

Der OB hält die Rückkehr zu Tempo 30 für übereilt, solange kein neuer Luftreinhalteplan beschlossen ist.

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@joerg_spengler@muenchen.social · 7 days ago

Ein Oberbürgermeister sollte dafür sorgen, dass Grenzwerte zur #Luftreinhaltung deutlich unterschritten werden. Stattdessen sorgt OB Reiter mit seiner #DieselDieter Klientelpolitik für Frust bei den Anwohner:innen. Für #SaubereLuft grün wählen! https://www.sueddeutsche.de/muenchen/landshuter-allee-mittlerer-ring-tempo-30-klage-reiter-luftreinhaltung-li.3389803

Süddeutsche.de

München: Reiter steht zu Tempo 50 am Mittleren Ring, Kläger fordern Zwangsgeld

Der OB hält die Rückkehr zu Tempo 30 für übereilt, solange kein neuer Luftreinhalteplan beschlossen ist.

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