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Tino Eberl
@tinoeberl@mastodon.online  ·  activity timestamp 15 hours ago

Nicht nur in #Berlin gibt es #Politiker, die mit direkter #Demokratie nicht umgehen können.

Die #CDU in #Hamburg will das #Klimaziel 2040 kippen, das per #Volksentscheid beschlossen wurde.
Sie sieht Risiken für #Wirtschaft und sozialen Frieden. Am 10.12. soll in der Bürgerschaft über eine Rückkehr zum Zieljahr 2045 abgestimmt werden.

Die #SPD lehnt den Vorstoß ab und verweist auf den demokratischen Willen. Auch #Grüne und #Linke fordern die Umsetzung des Entscheids.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/cdu-will-hamburger-klimaentscheid-kippen,zukunftsentscheid-146.html

https://mastodon.online/tags/Gr%C3%BCne
ndr.de

CDU will Hamburger Klimaentscheid kippen - SPD weist den Vorstoß zurück

Die Hamburger CDU möchte das Ergebnis des Volksentscheids zum Klimaschutz rückgängig machen. Für einen entsprechenden Antrag in der Bürgerschaft hofft sie auf Unterstützung der SPD. Doch die weist den Vorstoß zurück.
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Tino Eberl
@tinoeberl@mastodon.online  ·  activity timestamp 15 hours ago

Nicht nur in #Berlin gibt es #Politiker, die mit direkter #Demokratie nicht umgehen können.

Die #CDU in #Hamburg will das #Klimaziel 2040 kippen, das per #Volksentscheid beschlossen wurde.
Sie sieht Risiken für #Wirtschaft und sozialen Frieden. Am 10.12. soll in der Bürgerschaft über eine Rückkehr zum Zieljahr 2045 abgestimmt werden.

Die #SPD lehnt den Vorstoß ab und verweist auf den demokratischen Willen. Auch #Grüne und #Linke fordern die Umsetzung des Entscheids.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/cdu-will-hamburger-klimaentscheid-kippen,zukunftsentscheid-146.html

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CDU will Hamburger Klimaentscheid kippen - SPD weist den Vorstoß zurück

Die Hamburger CDU möchte das Ergebnis des Volksentscheids zum Klimaschutz rückgängig machen. Für einen entsprechenden Antrag in der Bürgerschaft hofft sie auf Unterstützung der SPD. Doch die weist den Vorstoß zurück.
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