Ehemaliger SPD-Abgeordneter Sönke Rix wird Chef der Bundeszentrale für politische Bildung!
Ehemaliger SPD-Abgeordneter Sönke Rix wird Chef der Bundeszentrale für politische Bildung!
Nicht nur in #Berlin gibt es #Politiker, die mit direkter #Demokratie nicht umgehen können.
Die #CDU in #Hamburg will das #Klimaziel 2040 kippen, das per #Volksentscheid beschlossen wurde.
Sie sieht Risiken für #Wirtschaft und sozialen Frieden. Am 10.12. soll in der Bürgerschaft über eine Rückkehr zum Zieljahr 2045 abgestimmt werden.
Die #SPD lehnt den Vorstoß ab und verweist auf den demokratischen Willen. Auch #Grüne und #Linke fordern die Umsetzung des Entscheids.
Nicht nur in #Berlin gibt es #Politiker, die mit direkter #Demokratie nicht umgehen können.
Die #CDU in #Hamburg will das #Klimaziel 2040 kippen, das per #Volksentscheid beschlossen wurde.
Sie sieht Risiken für #Wirtschaft und sozialen Frieden. Am 10.12. soll in der Bürgerschaft über eine Rückkehr zum Zieljahr 2045 abgestimmt werden.
Die #SPD lehnt den Vorstoß ab und verweist auf den demokratischen Willen. Auch #Grüne und #Linke fordern die Umsetzung des Entscheids.
- Die Steuererklärung auf einem Bierdeckel
- Reichensteuer und Erbschaftssteuer
- Steuergerechtigkeit
Es wird Zeit für eine umfassende #Steuerreform liebe @Bundesregierung
Dann klappt das auch mit dem #Sozialstaat
- Die Steuererklärung auf einem Bierdeckel
- Reichensteuer und Erbschaftssteuer
- Steuergerechtigkeit
Es wird Zeit für eine umfassende #Steuerreform liebe @Bundesregierung
Dann klappt das auch mit dem #Sozialstaat
Wie toll, dass sich die Stammwählerschaft der #spd nun nicht nur die zweite Flasche Château Lafite bei Tim Raue leisten kann, sondern auch die Anreise noch preiswerter wird.