@Eskalator @DerMichi @gruenenrw
Ja, eine Schande ist das!
Genauso wie das, dass eine grüne Landesregierung bis dato nicht gewillt ist, für ein Prüfverfahren eines Verbots aller als rechtsextrem eingestuften Parteien bzw. rechtsextremer Verdachtsfälle zu stimmen.
Die sind für mich deshalb #unwählbar , so schade das ist.
#pruef #pruef_bw #gruene
@DerMichi
Ist halt schon bitter, dass auch die #gruenen die Daten von Deutschen Bürgern nicht nur bereitwillig an #bigtech weiter geben, sonder dafür auch noch mit Steuergeld bezahlen.
In #BadenWurttemberg haben sie das bereits gemacht, und die @gruenenrw in #nrw setzen das sogar gegen die eigene Basis durch.
https://netzpolitik.org/2025/baden-wuerttemberg-gruene-geben-polizeidaten-fuer-palantir-frei/
@Eskalator @DerMichi @gruenenrw
Ja, eine Schande ist das!
Genauso wie das, dass eine grüne Landesregierung bis dato nicht gewillt ist, für ein Prüfverfahren eines Verbots aller als rechtsextrem eingestuften Parteien bzw. rechtsextremer Verdachtsfälle zu stimmen.
Die sind für mich deshalb #unwählbar , so schade das ist.
#pruef #pruef_bw #gruene
@kalivene @Eskalator @gruenenrw
Welche grüne Landesregierung sollte das sein?!
In #RheinlandPfalz knüpfen die #Grünen Koalitionen an ein Engagement für ein #AfDVerbot im #Bundesrat.
#Brandenburgs Grüne drängen auf Unterstützung einer Prüfung im Bundesrat.
In #SchleswigHolstein stimmten Grüne für eine verfassungsrechtliche Überprüfung.
In #BadenWürttemberg, #Bayern und #Hessen fordern due Grünen explizit #AfDVerbotsverfahren.
@DerMichi @Eskalator @gruenenrw
Also die Grünen in BW, die die Landesregierung stellen, haben sich noch nicht zu einem Prüfantrag des Bundesrats durchringen können.
Gerade Kretschmann geriert sich in dieser Hinsicht mehr als feige.
@kalivene @Eskalator @gruenenrw
Wie eskalator schon zu.palantier angemerkt hat, gegen die eigene Basis
@DerMichi @Eskalator @gruenenrw
Ja, aber das hilft doch nicht, wenn die Basis übergangen wird und das Ergebnis eben ein anderes ist.
