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LD Niedersachsen
LD Niedersachsen
@ld_nds@norden.social  ·  activity timestamp 5 days ago

Die #noAfD in Niedersachsen ist nun laut dem Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch. Damit wurde nun bestätigt, wovon wir schon lange überzeugt sind: Die #noAfD ist auch in Niedersachsen eine ernsthafte Bedrohung für die sozialliberalen Werte wie Weltoffenheit, Vielfalt, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit.
Der nächste logische Schritt ist unserer Meinung nach ganz klar die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens!

#Politik #Niedersachsen #Demokratie #FDGO #NieWiederFaschismus

Sharepic mit der Überschrift "AfD Niedersachsen". Danach kommen die beiden Fragen "rechtsextremistischer Verdachtsfall?" und "gesichert rechtsextrem?", die jeweils mit einem grünen Haken in einer Tickbox abgehakt sind. Als dritte Frage kommt "richtiger Zeitpunkt für ein Verbotsverfahren? In roter Schrift steht die Antwort "Jetzt!" dort. Unten rechts ist das Logo der Liberalen Demokraten Niedersachsen. zu sehen.
Sharepic mit der Überschrift "AfD Niedersachsen". Danach kommen die beiden Fragen "rechtsextremistischer Verdachtsfall?" und "gesichert rechtsextrem?", die jeweils mit einem grünen Haken in einer Tickbox abgehakt sind. Als dritte Frage kommt "richtiger Zeitpunkt für ein Verbotsverfahren? In roter Schrift steht die Antwort "Jetzt!" dort. Unten rechts ist das Logo der Liberalen Demokraten Niedersachsen. zu sehen.
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