Post by @AwetTesfaiesus@mastodon.social

@AwetTesfaiesus@mastodon.social · 4 weeks ago

Zum langen Wochenende (zumindest in Hessen), ein Jura Live Heck:

wenn ihr als Privatpersonen eine Frist setzen wollt (zum Beispiel Mangelbeseitigung oder Nacherfüllung), ist die richtige Länge der Frist immer:

„unverzüglich“ (ohne Nennung eines Datums).

Die Anwältin, zu der ihr anschließend hoffentlich nicht gehen müsst, wird es euch danken.

Ob eine Frist lang genug ist, ist schwer für den Laien einzuschätzen. Privatpersonen tendieren nämlich dazu, Fristen viel zu lang zu setzen.

Regine

@regineheidorn@gruene.social · 4 weeks ago

@AwetTesfaiesus Ich hab mir von einer Anwältin mal "zur Wiedervorlage habe ich mir eine Frist bis xx.yy.zzzz gesetzt" abgeschaut.

Für den Rest setze ich Fristen so kurz wie möglich oder begründe, warum bis dann und dann notwendig ist und sage immer dazu, was passiert bei Nichteinhaltung. Das mache ich dann auch, oft mit noch ein wenig mehr Ärger obendrauf, je nach Grad der Missachtung.

Awet Tesfaiesus, MdB

@AwetTesfaiesus@mastodon.social · 4 weeks ago

@regineheidorn das würde ich dringend lassen. Beides.

Du musst gar nicht begründen. Die „zu kurze“ Frist setzt die „ausreichend lange“ Frist in Lauf.

Wer sich fest legt, schränkt sich selbst ein

kieliscalling

@kieliscalling@chaos.social · 4 weeks ago

@AwetTesfaiesus Was dann aber die Frage aufwirft: Wie lange ist "Unverzüglich" und wann rufe ich meinen Rechtsbeistand an, wenn der Mangel nicht behoben wird?
@regineheidorn

Awet Tesfaiesus, MdB

@AwetTesfaiesus@mastodon.social · 4 weeks ago

@kieliscalling @regineheidorn unverzüglich ist ohne schuldhaftes zögern. Man könnte auch sagen: ich erwarte, dass du dich sofort drum kümmerst. Manche Dinge gehen eigentlich innerhalb eines Tages andere Dinge brauchen nun mal drei Wochen. Der Bundesgerichtshof sagt, dass typischerweise zwei Wochen jedenfalls zu lang sind.

woher willst du denn als Verbrauchererin wissen, welche Arbeitsabläufe jetzt in Gang gesetzt werden müssen?

1 more replies

Federation Bot

@Federation_Bot · 4 weeks ago

Und ihr braucht auch nicht darlegen, wie enttäuscht ihr davon seid, dass die andere Seite ihren Vertrag nicht erfüllt. Das interessiert wirklich niemanden.

Wenn ihr im Gegenteil mit der Situation einverstanden wärt, würdet ihr euch ja nicht die Zeit nehmen zu schreiben.

Till Westermayer

@_tillwe_@mastodon.social · 4 weeks ago

@AwetTesfaiesus Finde ich hilfreiche Hinweise, würde das aber unter den Disclaimer stellen, dass das alles dann stimmt, wenn juristisch kommuniziert wird. Sprich: mit Behörden oder großen Organisationen. Ansonsten kann es hilfreich sein, genau nicht in diese Muster zu verfallen, sondern auf, hm, Kommunikation zwischen Menschen zu setzen.

Awet Tesfaiesus, MdB

@AwetTesfaiesus@mastodon.social · 4 weeks ago

Außerdem hat das Wort „Bitte“ in einer Fristsetzung nichts verloren.

Sie werden hiermit zur Mangelbeseitigung aufgefordert (Frist: unverzüglich)

Gegenwind :antifa:🇺🇳🖖

@Gegenwind@chaos.social · 3 weeks ago

@AwetTesfaiesus bei Datenputzer.de gibts Musterbriefe zum Widerruf der Datenspeicherung. Hier schreiben sie: „Bitte bestätigen Sie mir die Durchführung der Löschung bis spätestens zum [Datum in 30 Tagen einfügen].“ Wäre hier auch ein „unverzüglich“ ok?

Unknowable@troet.cafe

@Unknowable@troet.cafe · 4 weeks ago

@AwetTesfaiesus Chapeau. Ich hatte damals in meinem Selbstverfassten noch den Hinweis am Ende, dass ansonsten zwingend juristische Korrespondenz folgen würde.

Ist bis zum OLG gegangen. Eigenbedarf. 🤷 😆

Awet Tesfaiesus, MdB

@AwetTesfaiesus@mastodon.social · 4 weeks ago

Und ihr braucht auch nicht darlegen, wie enttäuscht ihr davon seid, dass die andere Seite ihren Vertrag nicht erfüllt. Das interessiert wirklich niemanden.

Wenn ihr im Gegenteil mit der Situation einverstanden wärt, würdet ihr euch ja nicht die Zeit nehmen zu schreiben.