Wer meint eine polit. Haltung wie der #Antifaschismus ließe sich nicht verbieten, hat damit ebenso Recht wie mit dem #Faschismus, der sich auch nicht verbieten lässt

Nur geht es bei Verboten gar nicht darum eine abstrakte Ideologie zu verbieten, sondern ihrer Ausbreitung und Verfestigung *durch reale Menschen* mittels staatl. Gewalt entgegenzuwirken.

Eine #Legislative, die den #Prüfantrag gegen gesichert rechtsextreme Parteien ablehnt, maßt sich an auch #Jurisdiktion zu sein.

#bruef #pruef

Wer meint eine polit. Haltung wie der #Antifaschismus ließe sich nicht verbieten, hat damit ebenso Recht wie mit dem #Faschismus, der sich auch nicht verbieten lässt

Nur geht es bei Verboten gar nicht darum eine abstrakte Ideologie zu verbieten, sondern ihrer Ausbreitung und Verfestigung *durch reale Menschen* mittels staatl. Gewalt entgegenzuwirken.

Eine #Legislative, die den #Prüfantrag gegen gesichert rechtsextreme Parteien ablehnt, maßt sich an auch #Jurisdiktion zu sein.

#bruef #pruef