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@volksverpetzer.de@bsky.brid.gy · 3 days ago

Schönen #Valentinstag – @laschyk.volksverpetzer.de@bsky.brid.gy möchte den Antrag! Den darf aber nur der Bundestag, Bundesrat oder die Regierung stellen. Willst du wissen, wie kurz wir vor einer Mehrheit im Bundesrat stehen, dann lies dir diesen THREAD an oder den Artikel: www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...

Foto von Thomas Laschyk vor dem Gebäude des Bundesverfassungsgerichts; er hält einen Strauß roter Rosen in die Kamera. Im Hintergrund ist die Fassadenaufschrift „BUNDESVERFASSUNGSGERICHT“ zu sehen. Darüber liegen große Textkästen: „Wir wollen DEN ANTRAG!“ sowie „VERFASSUNGSGERICHT, WILLST DU mit uns PRÜFEN?“. Oben rechts ein kleines, dreieckiges Volksverpetzer-Logo.

Volksverpetzer

AfD-Verbot: Für ein Szenario gibt es jetzt bereits eine Bundesrat-Mehrheit

Ein AfD-Verbot wird immer realistischer. Wir haben mit interaktiven Grafiken ausgearbeitet, wie Mehrheiten im Bundesrat möglich sind. Und ein Szenario ist jetzt bereits möglich – und würde garantiert zum Untergang der rechtsextremen Partei führen.

Der Volksverpetzer

@volksverpetzer.de@bsky.brid.gy replied · 3 days ago

Der Druck auf die AfD wächst, in der Partei macht sich Panik breit. Zum ersten Mal ist eine Mehrheit im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren nicht mehr nur abstrakt, sondern wird realistisch greifbar. Hier zur interaktiven Grafik direkt: datawrapper.dwcdn.net/K22TV/1/

https://datawrapper.dwcdn.net/K22TV/1/

Grafische Deutschlandkarte auf dunkelblauem Hintergrund. Überschrift: „Wie steht es um den Antrag für ein AfD-VERBOTSVERFAHREN im Bundesrat?“. Die Bundesländer sind farbig markiert (grün/orange/blau sowie gelb und teils schraffiert). Unten eine Legende: Grün „Dafür“, Orange „Es bewegt sich etwas“, Blau „Noch nicht dafür“, Gelb „Regierung(skoalition) aus SPD, Grüne oder Linke“, Schraffur „Landesparlamentswahlen 2026“. Unten rechts steht „Quelle: [1]“

Mensch, Marina

@energisch_@troet.cafe replied · 3 days ago

@volksverpetzer.de Unsere bayerische Söderregierung wird wieder bei den letzten sein, wetten? Vielleicht sogar die allerletzte. Wenn scho, denn scho.

Der Volksverpetzer

@volksverpetzer.de@bsky.brid.gy replied · 3 days ago

4 Bundesländer sind schon an Bord, bei 4 weiteren steht theoretisch nichts mehr im Weg und mindestens 2 wackeln bereits. Und der größte Game-Changer erwartet uns noch: Die Bestätigung der Hochstufung als gesichert rechtsextrem durch das VG Köln. Interaktive Grafik: datawrapper.dwcdn.net/fu3x5/1/

https://datawrapper.de

Gedankenexperiment: AfD-Verbotsantrag kurz vor der Mehrheit im Bundesrat?

Infografik mit der Frage: „AfD-Verbot KURZ VOR DER MEHRHEIT im Bundesrat?“ und dem Zusatz „Ein Gedankenexperiment:“. Darunter ein halbkreisförmiges Diagramm mit Stimmanteilen: Grün „Dafür 14 Stimmen“, Gelb „Regierung(skoalition) aus SPD, Grüne oder Linke 16 Stimmen“, Orange „10 Stimmen – Es bewegt sich was“, Blau „Noch nicht dafür 29 Stimmen“. Unten in einem pinken Kasten der Satz: „Es tut sich MEHR, ALS DU DENKST!“. Unten links „Quelle: [2]

Der Volksverpetzer

@volksverpetzer.de@bsky.brid.gy replied · 3 days ago

Mehr Hintergründe liest du in unserem brandneuen Artikel. Du möchtest die Abgeordneten in deinem Landtag zum Thema anschreiben? Auf www.abgeordnetenwatch.de findest du die Details. Unser aktueller Artikel mit allen Hintergründen: www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...

Überschrift: „EIN PAAR Erklärungen“. Zwei weiße Infokästen:
Oben: „In Brandenburg gibt es (noch) eine SPD-Minderheitsregierung, die Koalitionsverhandlungen mit der CDU laufen jedoch.“ Daneben „Quelle: [3]“.
Unten: „Rheinland-Pfalz: Der Ministerpräsident sprach sich für ein ‚gut vorbereitetes‘ Verbotsverfahren aus. Am 22. März wählt RLP einen neuen Landtag.“ Daneben „Quelle: [4] [5]“.
Darunter ein Hinweis: „Neugierig, was sich in Thüringen und Nordrhein-Westfalen bewegt? Am Ende der Slideshow kommst du zu unserem dazugehörigen Artikel mit ausführlichen Details.“ Rechts ein gezeichneter blauer Katzenkopf mit Fragezeichen

Volksverpetzer

AfD-Verbot: Für ein Szenario gibt es jetzt bereits eine Bundesrat-Mehrheit

Der Volksverpetzer

@volksverpetzer.de@bsky.brid.gy replied · 3 days ago

Quellen [1] www.volksverpetzer.de/analyse/afd-... [2] www.bundesrat.de/DE/bundesrat...

Großes Zitat- und Statement-Layout auf dunkelblauem Hintergrund. Links steht: „Während die demokratischen Parteien das AfD-Verbotsverfahren verschleppen, gibt die AfD offen zu, dass sie Remigration von Millionen Menschen, auch Staatsbürgern, durchsetzen will.“ Darunter „Quelle: [6]“. Rechts sitzt Lena Kotré auf einem Stuhl mit Mikrofon (im Bild als „Zitat von Lena Kotré, Rechtsextreme dt. Politikerin (AfD)“ bezeichnet); auf ihrer Schulter sitzt Faschist Martin Sellner klein. Großes Zitat: „Brauchen wir wirklich 82 Millionen Menschen in diesem Land? Reichen nicht erstmal 60 Millionen aus …?“ Unten steht: „Es gibt 71,1 Millionen Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit.“ Am rechten Bildrand ein Fotocredit

Volksverpetzer

AfD-Verbot: Für ein Szenario gibt es jetzt bereits eine Bundesrat-Mehrheit

Bundesrat

Zusammensetzung des Bundesrates

Der Bundesrat ist ein Parlament der Länderregierungen. Nur wer in einer Landesregierung Sitz und Stimme hat, kann Mitglied des Bundesrates sein. Die Opposition in den einzelnen Ländern hat keine Möglichkeit, sich im Bundesrat unmittelbar Gehör zu verschaffen.

Der Volksverpetzer

@volksverpetzer.de@bsky.brid.gy replied · 3 days ago

[3] www.tagesspiegel.de/potsdam/bran... [4] www.tagesschau.de/inland/afd-s... [5] www.wahlen.rlp.de/landtagswahl [6] correctiv.org/aktuelles/ne...

Landtagswahl . Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz

tagesschau.de

Schweitzer für Prüfung von AfD-Verbot

In der Debatte um ein mögliches AfD-Verbot hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer für die Vorbereitung eines Verfahrens ausgesprochen. Eine AfD-Strategie zur Spaltung von Schwarz-Rot alarmiert die Linke.

SPD und CDU verhandeln in Brandenburg: Wann könnte eine neue Regierung stehen? Wo könnte es haken?

SPD und CDU starten ihre Koalitionsverhandlungen in Brandenburg. Sie wollen nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition ein Signal senden.

Call-to-Action-Folie auf dunkelblauem Hintergrund. Text oben: „Wenn du nicht willst, dass Thomas nächstes Jahr wieder einen Antrag machen muss, dann…“. Darunter groß: „SCHREIB JETZT DEINE LANDESREGIERUNG an!“. Links ein Infofeld: „Auf Abgeordnetenwatch findest du die Namen deiner Abgeordneten in deinem Landtag.“ Unten rechts zwei große Briefumschläge; auf dem vorderen klebt ein rotes Herz.

correctiv.org

Sellner und Kotré: Vortragsabend zu verfassungsfeindlichen Ideen

Die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré hat trotz großem Protest, auch aus der eigenen Partei, mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner diskutiert. Was sie besprochen haben – eine Einordnung.

Der Volksverpetzer

@volksverpetzer.de@bsky.brid.gy replied · 3 days ago

Und schaut doch auch bei @pruef-demos.de@bsky.brid.gy vorbei!

Abschlussfolie mit Überschrift: „MEHR QUELLEN & ERKLÄRUNGEN“. Darunter Text: „Wie kurz wir vor einem AfD-Verbot stehen und wie das Ende der AfD jetzt schon eingeläutet werden könnte, erfährst du in unserem aktuellen Artikel:“. Links ein eingebetteter Screenshot/Teaser des Artikels („AfD-Verbot: Kurz vor der Mehrheit“) sowie darunter: „Zum Artikel: www.volksverpetzer.de/analyse/afd-verbot-mehrheit-bundesrat/“
. Rechts ein süßer schwarzer Hund mit einer pinken Rose im Mund; darüber ein Herz mit der Aufschrift „Liebe!“ und mehrere kleine weiße Herzen. Unten rechts ein pinkes Teilen-Symbol, oben rechts das dreieckige Volksverpetzer-Logo

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