Sanktionen gegen HateAid-Führung: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren



https://netzpolitik.org/2025/sanktionen-gegen-hateaid-fuehrung-die-bundesregierung-muss-jetzt-scharf-protestieren/



Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es geht um die Souveränität der EU, Gesetze selbst zu gestalten, und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.



#anna_lenavonhodenberg #centerforcounteringdigitalhate #claremelford #digitalservicesact #dsa #globaldisinformationindex #hateaid #imranahmed #josephineballon #kommentar #meinungsfreiheit #thierrybreton #zensur #netzpolitik



Credits: Alle Rechte vorbehalten HateAid

@kattascha

Einreisesperre hier, Zensur dort: nun wurde der Instagram-Kanal von Antifaostkomplex gesperrt

Einerseits beklagt die US-Regierung angebliche Zensur, zugleich zensieren US-Konzerne Antifaschist:innen (und deutsche Banken kündigen linken Organisationen die Bankkonten).

Das alles binnen sehr kurzer Zeit.

#instagram #antifa #antifaostkomplex #antifaost2 #gls #glsbank #hateaid #usa #uspolitics #uspolitik #politik #weihnachten #zensur

Internationale Politik ist (derzeit?) auch nur mehr #Satire. 🤷🏼‍♂️

#Trump verklagt die #BBC auf mehrere Milliarden ( #SLAPP) wegen eines ihm nicht genehmen Beitrages mit "handwerklichen Fehlern", #Antifa-Bewegungen werden als terroristisch eingestuft, Wissenschaftler müssen ihm wegen Finanzierung in den Arsch kriechen und dürfen nur ihm genehmes sagen bzw. daran forschen, ihm "nicht sympathische" Journos werden von ihm beleidigt oder ihnen sogar der Zutritt verboten, undundund.

Und dann werden Menschen sanktioniert, die europäische Rechte von Individuen im digitalen Raum schützen und verteidigen, mit dem Vorwurf von #Zensur. 🤔

Im #UnoSicherheitsrat wirft ausgerechnet #Putin- #Russland den Amis zur Sache mit #Venezuela vor, sie verhalten sich wie Cowboys und verstoßen gegen #Völkerrecht. 🤨

Ich mein..., was Saufen die den alle?

Zwei der mächtigsten Länder der Welt werden von irr gewordenen Kasperln regiert?

"Konflikt USA – Venezuela: Streit im #UNO- #Sicherheitsrat"
https://orf.at/stories/3415288/

#LebenineinerSatire #Realsatire #DonaldTrump #PutinsKrieg #Arschlöcher #Ukraine

Bundesregierung zu Sanktionen: „was offline illegal ist, auch online illegal“

Die Regierung von US-Präsident Trump wirft „Ideologen in Europa“ Zensur vor und verhängt Einreiseverbote. Aus Deutschland kommen klare Reaktionen.

https://www.heise.de/news/Bundesregierung-zu-Sanktionen-was-offline-illegal-ist-auch-online-illegal-11124655.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#DigitalServicesAct #HateSpeech #Netzpolitik #Wirtschaft #Zensur #news

USA sanktionieren HateAid-Chefinnen und Ex-EU-Kommissar Thierry Breton

Die US-Regierung kritisiert „Ideologen in Europa“, die US-amerikanische Plattformen zensieren wollten. Jetzt verhängt sie Einreiseverbote – auch gegen Deutsche.

https://www.heise.de/news/USA-sanktionieren-HateAid-Chefinnen-und-Ex-EU-Kommissar-Thierry-Breton-11124559.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#DigitalServicesAct #DonaldTrump #IT #Netzpolitik #Sanktionen #Zensur #news

Zensur auf Instagram: Solikanal von Antifaostkomplex wurde gesperrt!

Nach der Kündigung der Bankkonten von #rotehilfe #ABCDresden #dkp und der Einreissperre u.a. für die beiden Geschäftsführerinnen von #hateaid jetzt bei #instagram die Sperrung des accounts von
#antifaostkomplex

Bitte keine Häme, von wegen 'Haben wir ja schon immer gesagt', denn als soziale Wirklichkeit ist für viele Instagram immer noch der zentrale Infokanal.

Zudem kann es schnell auch das Fediverse treffen, wenn Server in irgendeiner Weise dem US-Zugriff unterliegen, oder irgendwann auch einzelne Nutzer:innen im realen Leben.

#zensur #glsbank #debanking #gls #antifa #antifaost2 #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #sachsen #thuringen #AntifaIstHandarbeit #antifaistderhammer #us #medien #usgov #uspolitics #zensurmaßnahmen #weihnachten #weihnachten2025

@kattascha

Einreisesperre hier, Zensur dort: nun wurde der Instagram-Kanal von Antifaostkomplex gesperrt

Einerseits beklagt die US-Regierung angebliche Zensur, zugleich zensieren US-Konzerne Antifaschist:innen (und deutsche Banken kündigen linken Organisationen die Bankkonten).

Das alles binnen sehr kurzer Zeit.

#instagram #antifa #antifaostkomplex #antifaost2 #gls #glsbank #hateaid #usa #uspolitics #uspolitik #politik #weihnachten #zensur

Bundesregierung zu Sanktionen: „was offline illegal ist, auch online illegal“

Die Regierung von US-Präsident Trump wirft „Ideologen in Europa“ Zensur vor und verhängt Einreiseverbote. Aus Deutschland kommen klare Reaktionen.

https://www.heise.de/news/Bundesregierung-zu-Sanktionen-was-offline-illegal-ist-auch-online-illegal-11124655.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#DigitalServicesAct #HateSpeech #Netzpolitik #Wirtschaft #Zensur #news

Zensur auf Instagram: Solikanal von Antifaostkomplex wurde gesperrt!

Nach der Kündigung der Bankkonten von #rotehilfe #ABCDresden #dkp und der Einreissperre u.a. für die beiden Geschäftsführerinnen von #hateaid jetzt bei #instagram die Sperrung des accounts von
#antifaostkomplex

Bitte keine Häme, von wegen 'Haben wir ja schon immer gesagt', denn als soziale Wirklichkeit ist für viele Instagram immer noch der zentrale Infokanal.

Zudem kann es schnell auch das Fediverse treffen, wenn Server in irgendeiner Weise dem US-Zugriff unterliegen, oder irgendwann auch einzelne Nutzer:innen im realen Leben.

#zensur #glsbank #debanking #gls #antifa #antifaost2 #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #sachsen #thuringen #AntifaIstHandarbeit #antifaistderhammer #us #medien #usgov #uspolitics #zensurmaßnahmen #weihnachten #weihnachten2025

Hat sich der #Bundeskanzler oder die @Bundesregierung eigentlich schon zu Wort gemeldet bezüglich @hateaid , @RoteHilfe und der @glsbank ?

Wieso nicht? Ist das jetzt politisch akzeptiert, dass sich in dieser Form hier eingemischt wird?

#RechtsExtremismus #Faschismus #Zensur #Trump #Merz