@netzpolitik_feed berichtet über unsere und weitere Stellungnahmen zur #VDS.

Die Bundesregierung sollte den vorliegenden Entwurf nicht beschließen, stattdessen die #Vorratsdatenspeicherung beerdigen und sich auf europäischer Ebene für zielgerichtete Maßnahmen statt Massenüberwachung einsetzen:
https://netzpolitik.org/2026/anlasslose-massenueberwachung-harter-stand-fuer-die-vorratsdatenspeicherung/

@netzpolitik_feed berichtet über unsere und weitere Stellungnahmen zur #VDS.

Die Bundesregierung sollte den vorliegenden Entwurf nicht beschließen, stattdessen die #Vorratsdatenspeicherung beerdigen und sich auf europäischer Ebene für zielgerichtete Maßnahmen statt Massenüberwachung einsetzen:
https://netzpolitik.org/2026/anlasslose-massenueberwachung-harter-stand-fuer-die-vorratsdatenspeicherung/

Heute ab 20 Uhr @digiges - Abend @cbase & im Stream!

Franziska Görlitz ( @Freiheitsrechte): #Vorratsdatenspeicherung ante portas #VDS

Bundesvorstand der @RoteHilfe: Re:Banking #Debanking

@pneutig ( @digiges): Update zur #Chatkontrolle #ChatkontrolleSTOPPEN

Alle Infos hier: https://digitalegesellschaft.de/2026/01/153-netzpolitischer-abend/

#NPA153

Heute ab 20 Uhr @digiges - Abend @cbase & im Stream!

Franziska Görlitz ( @Freiheitsrechte): #Vorratsdatenspeicherung ante portas #VDS

Bundesvorstand der @RoteHilfe: Re:Banking #Debanking

@pneutig ( @digiges): Update zur #Chatkontrolle #ChatkontrolleSTOPPEN

Alle Infos hier: https://digitalegesellschaft.de/2026/01/153-netzpolitischer-abend/

#NPA153

Der "Zombie" Vorratsdatenspeicherung wird uns im kommenden Jahr beschäftigen und wir freuen uns auf einen Vortrag zum Stand der Dinge von Franziska Görlitz von der GFF @Freiheitsrechte .

Der Bundesvorstand der Roten Hilfe berichtet über #Debanking des Vereins und die solidarischen Reaktionen darauf.

Außerdem bringt uns @pneutig auf den Neuesten Stand zur geplanten Verlängerung der ePrivacy Richtlinie

#ChatkontrolleSTOPPEN
#VDS
#Debanking

Der "Zombie" Vorratsdatenspeicherung wird uns im kommenden Jahr beschäftigen und wir freuen uns auf einen Vortrag zum Stand der Dinge von Franziska Görlitz von der GFF @Freiheitsrechte .

Der Bundesvorstand der Roten Hilfe berichtet über #Debanking des Vereins und die solidarischen Reaktionen darauf.

Außerdem bringt uns @pneutig auf den Neuesten Stand zur geplanten Verlängerung der ePrivacy Richtlinie

#ChatkontrolleSTOPPEN
#VDS
#Debanking

@DieFurie
Realsatire ist, wenn man gleichzeitig vor einer extremistischen Partei warnt UND neue Speicherverpflichtungen und Zugriffsbefugnisse fordert! #VDS

@DieFurie
Realsatire ist, wenn man gleichzeitig vor einer extremistischen Partei warnt UND neue Speicherverpflichtungen und Zugriffsbefugnisse fordert! #VDS

Aus der #Vorratsdatenspeicherung-Recherche vorab: das #BMJV von Stefanie Hubig hat wohl kein Gutachten dazu erstellt oder erstellen lassen! Auch der #BfDI liegen (bisher) keine neuen Gutachten vor. Das #BMJV möchte zudem keine Grundlagen/amtlichen Informationen zu ihrem Entwurf herausgeben, denn „die vorzeitige Bekanntgabe des Inhalts der Besprechungen ist geeignet, das Gesetzesvorhaben substanziell zu gefärden.“

Wir finden: Transparenz oder auch nur „gute Gesetzesarbeit“ geht anders. #VDS

Aus der #Vorratsdatenspeicherung-Recherche vorab: das #BMJV von Stefanie Hubig hat wohl kein Gutachten dazu erstellt oder erstellen lassen! Auch der #BfDI liegen (bisher) keine neuen Gutachten vor. Das #BMJV möchte zudem keine Grundlagen/amtlichen Informationen zu ihrem Entwurf herausgeben, denn „die vorzeitige Bekanntgabe des Inhalts der Besprechungen ist geeignet, das Gesetzesvorhaben substanziell zu gefärden.“

Wir finden: Transparenz oder auch nur „gute Gesetzesarbeit“ geht anders. #VDS