Beim „Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung“ (Teil vom Sicherheitspaket) haben die Grünen als Koalitionsfraktion selbst mitunterschrieben. Heißt: noch mehr Befugnisse, noch mehr Datensammeln, weil „Terror“. Klassiker. Wer Freiheit gegen Symbolpolitik tauscht, spielt Autoritären in die Hände. #Gruene #Ampel #Terrorismus #BKA #Ueberwachung #Datenschutz #Grundrechte
Beim „Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung“ (Teil vom Sicherheitspaket) haben die Grünen als Koalitionsfraktion selbst mitunterschrieben. Heißt: noch mehr Befugnisse, noch mehr Datensammeln, weil „Terror“. Klassiker. Wer Freiheit gegen Symbolpolitik tauscht, spielt Autoritären in die Hände. #Gruene #Ampel #Terrorismus #BKA #Ueberwachung #Datenschutz #Grundrechte
Erneut volle #Solidarität .
#Antisemitismus beauftragter #Büttner erneut bedroht.
Polizei überprüft Brief mit Granulatsubstanz
Erneut volle #Solidarität .
#Antisemitismus beauftragter #Büttner erneut bedroht.
Polizei überprüft Brief mit Granulatsubstanz
Das Bekennerschreiben zu dem Anschlag auf die Stromleitung in Berlin scheint aus dem Russischen übersetzt.
Das Bekennerschreiben zu dem Anschlag auf die Stromleitung in Berlin scheint aus dem Russischen übersetzt.
Was mich stört, auch wenn die Typen der Vulkangruppe sich selbst als Links bezeichnen. Wieso müssen das alle so übernehmen? Das sind einfach Terroristen die nicht in eine Schublade zu stecken sind. Ich bezeichne mich auch als eher links, es gibt aber sicher einige die mich eher als konservativ oder extrem links einschätzen, je nachdem wo sie selbst stehen. 🤷
So wird nur der Faschismus der grAFD relativiert.
Mutmaßlicher Anschlagsplan: Verdächtiger auf freiem Fuß https://www.diebayern.de/justiz/mutmasslicher-anschlagsplan-verdaechtiger-auf-freiem-fuss-3089835?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Terrorismus #Bayern #Extremismus #Deutschland #Kriminalität #München
Mutmaßlicher Anschlagsplan: Verdächtiger auf freiem Fuß https://www.diebayern.de/justiz/mutmasslicher-anschlagsplan-verdaechtiger-auf-freiem-fuss-3089835?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Terrorismus #Bayern #Extremismus #Deutschland #Kriminalität #München
Was mich stört, auch wenn die Typen der Vulkangruppe sich selbst als Links bezeichnen. Wieso müssen das alle so übernehmen? Das sind einfach Terroristen die nicht in eine Schublade zu stecken sind. Ich bezeichne mich auch als eher links, es gibt aber sicher einige die mich eher als konservativ oder extrem links einschätzen, je nachdem wo sie selbst stehen. 🤷
So wird nur der Faschismus der grAFD relativiert.