Die Bundesregierung wirkt gerade wie ein Team, das sich ständig selbst im Weg steht. Große Probleme überall, aber die Antworten sind klein, langsam oder gar nicht da. So verliert man Vertrauen. Jeden Tag ein Stück mehr. #Bundesregierung #Politikversagen #Deutschland
Die Bundesregierung wirkt gerade wie ein Team, das sich ständig selbst im Weg steht. Große Probleme überall, aber die Antworten sind klein, langsam oder gar nicht da. So verliert man Vertrauen. Jeden Tag ein Stück mehr. #Bundesregierung #Politikversagen #Deutschland
@annyhartmann @Macnutzer94 @tinoeberl
Den #Holländergriff zu propagieren wäre auf jeden Fall sinnvoll und hilfreich - aber langsam habe ich den Eindruck, dass ein solches Etikett insbesondere in den Bereichen Verkehrs- und Energiepolitik für die amtierende #Bundesregierung leider eher zu einen Ausschlusskriterium geworden istb 
Und für BM #Schnieder scheint die Einführung jeglicher Maßnahmen durch das @bmv, die den Führerscheinerwerb erschweren könnten, undenkbar er als je zuvor 😟
@Macnutzer94 @tinoeberl ja, genau das üben. In NL fällt jeder durch die Fahrprüfung, der den sog. Holländer-Griff vergisst. Nicht immer auf Technik, ab und zu auch mal auf‘s Hirn bauen - dann gewöhnen sich die Menschen vielleicht auch wieder daran, es ab und zu zu benutzen 😉
@annyhartmann @Macnutzer94 @tinoeberl
Den #Holländergriff zu propagieren wäre auf jeden Fall sinnvoll und hilfreich - aber langsam habe ich den Eindruck, dass ein solches Etikett insbesondere in den Bereichen Verkehrs- und Energiepolitik für die amtierende #Bundesregierung leider eher zu einen Ausschlusskriterium geworden istb 
Und für BM #Schnieder scheint die Einführung jeglicher Maßnahmen durch das @bmv, die den Führerscheinerwerb erschweren könnten, undenkbar er als je zuvor 😟
Habe ich eigentlich nur alleine das Gefühl das #Europa #EU und unsere #Bundesregierung völlig neben der Spur sind????
Der gelbe Broiler #Trump macht was er will und unsere tollen #Politiker schauen tatenlos zu.
Statt über sozialen Kahlschlag zu diskutieren, brauchen wir echte Wachstums- und Innovationspolitik, fordert unsere Vorsitzende Yasmin Fahimi im NOZ-Interview: https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/dgb-chefin-yasmin-fahimi-warnt-kanzler-merz-vor-verlorenem-jahr-49684766
#DGB #Gewerkschaft #Arbeit #Wirtschaft #Sozialstaat #Lohnfortzahlung #Arbeitgeber #CDU #CSU #Merz #Bundesregierung
Statt über sozialen Kahlschlag zu diskutieren, brauchen wir echte Wachstums- und Innovationspolitik, fordert unsere Vorsitzende Yasmin Fahimi im NOZ-Interview: https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/dgb-chefin-yasmin-fahimi-warnt-kanzler-merz-vor-verlorenem-jahr-49684766
#DGB #Gewerkschaft #Arbeit #Wirtschaft #Sozialstaat #Lohnfortzahlung #Arbeitgeber #CDU #CSU #Merz #Bundesregierung
@sixtus Laschet hat ja recht. Das Problem ist, dass er damit davon ablenkt, dass unsere #Bundesregierung offenbar keine Idee, geschweige denn eine Strategie hat, wie sie mit dieser US-Regierung umgehen könnte. Er lenkt von deren Hilflosigkeit in aussen- und geopolitischen Problemlagen ab.
Armin Laschet: "Eines ist jedenfalls klar: Die Europäer könnten nicht in einen Krieg gegen die USA ziehen."
Super-Idee, Armin, dem Schulhof-Bully schon während er den Mitschüler bedroht, zu versichern, dass man diesem nicht beistehen wird, auch wenn ihm die Knochen gebrochen werden sollten. 🙄
@sixtus Laschet hat ja recht. Das Problem ist, dass er damit davon ablenkt, dass unsere #Bundesregierung offenbar keine Idee, geschweige denn eine Strategie hat, wie sie mit dieser US-Regierung umgehen könnte. Er lenkt von deren Hilflosigkeit in aussen- und geopolitischen Problemlagen ab.
Habe ich eigentlich nur alleine das Gefühl das #Europa #EU und unsere #Bundesregierung völlig neben der Spur sind????
Der gelbe Broiler #Trump macht was er will und unsere tollen #Politiker schauen tatenlos zu.
Was andere nicht wagen - netzpolitik hat es getan.
Sie haben gefragt, warum Institutionen weiterhin auf der Plattform X bleiben, obwohl dort seit Ende Dezember sexualisierte Deepfake-Bilder von Erwachsenen und Minderjährigen erzeugt werden konnten, ohne dass diese Inhalte ausreichend entfernt oder moderiert wurden.
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https://netzpolitik.org/2026/digitale-gewalt-abgeordnete-ministerien-und-eu-kommission-bleiben-auf-deepfake-plattform-x/
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#BMI
#BMBFSFJ
#Bundesministerien
#Bundesministerium
#Bundesregierung
#Bündnis90DieGrünen
#CDU
#DieGrünen
#DieLinke
#EUKommission
#EuropäischeUnion
#Union
Was andere nicht wagen - netzpolitik hat es getan.
Sie haben gefragt, warum Institutionen weiterhin auf der Plattform X bleiben, obwohl dort seit Ende Dezember sexualisierte Deepfake-Bilder von Erwachsenen und Minderjährigen erzeugt werden konnten, ohne dass diese Inhalte ausreichend entfernt oder moderiert wurden.
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Was andere nicht wagen - netzpolitik hat es getan.
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Was andere nicht wagen - netzpolitik hat es getan.
Sie haben gefragt, warum Institutionen weiterhin auf der Plattform X bleiben, obwohl dort seit Ende Dezember sexualisierte Deepfake-Bilder von Erwachsenen und Minderjährigen erzeugt werden konnten, ohne dass diese Inhalte ausreichend entfernt oder moderiert wurden.
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Was andere nicht wagen - netzpolitik hat es getan.
Sie haben gefragt, warum Institutionen weiterhin auf der Plattform X bleiben, obwohl dort seit Ende Dezember sexualisierte Deepfake-Bilder von Erwachsenen und Minderjährigen erzeugt werden konnten, ohne dass diese Inhalte ausreichend entfernt oder moderiert wurden.
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Was andere nicht wagen - netzpolitik hat es getan.
Sie haben gefragt, warum Institutionen weiterhin auf der Plattform X bleiben, obwohl dort seit Ende Dezember sexualisierte Deepfake-Bilder von Erwachsenen und Minderjährigen erzeugt werden konnten, ohne dass diese Inhalte ausreichend entfernt oder moderiert wurden.
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Medien: Landtags-CSU will Online-Daten halbes Jahr speichern https://www.diebayern.de/justiz/medien-landtags-csu-will-online-daten-halbes-jahr-speichern-3091770?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Bayern #Internet #Informationstechnologie #Bundesregierung #München
Medien: Landtags-CSU will Online-Daten halbes Jahr speichern https://www.diebayern.de/justiz/medien-landtags-csu-will-online-daten-halbes-jahr-speichern-3091770?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Bayern #Internet #Informationstechnologie #Bundesregierung #München
Abschluss von Klausurtagung: Was die CSU jetzt durchsetzen will
Bei ihrer Klausurtagung im Kloster Seeon präsentierte die CSU ihre Pläne für das neue Jahr. Viele Forderungen dürften die SPD jedoch verärgern - und Kanzler Merz in Schwierigkeiten bringen. Von Kerstin Palzer.
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Bei ihrer Klausurtagung im Kloster Seeon präsentierte die CSU ihre Pläne für das neue Jahr. Viele Forderungen dürften die SPD jedoch verärgern - und Kanzler Merz in Schwierigkeiten bringen. Von Kerstin Palzer.