Hat diese #Bundesregierung eigentlich irgend etwas Positives bewirkt in ihrer Amtszeit? Als wäre eine Gruppe von #Bösewichten aus einem Kinderfilm angetreten, die Böses tut, weil Filmbösewichte nunmal böse sind, kommt eine destruktives, Menschen- und Mitwelt-verachtende Aktion nach der anderen. Und #Merz hält sich dabei für schlau, während #Klingbeil debil grinst, weil die Bösen ihn mitspielen lassen.
Hat diese #Bundesregierung eigentlich irgend etwas Positives bewirkt in ihrer Amtszeit? Als wäre eine Gruppe von #Bösewichten aus einem Kinderfilm angetreten, die Böses tut, weil Filmbösewichte nunmal böse sind, kommt eine destruktives, Menschen- und Mitwelt-verachtende Aktion nach der anderen. Und #Merz hält sich dabei für schlau, während #Klingbeil debil grinst, weil die Bösen ihn mitspielen lassen.
Wetten dass die Zustimmungswerte der #afd_verbot_jetzt weiter steigen werden!? #merzKannEsNicht #cdu_csu #spd arbeiten beharrlich daran. Das ist die Kernkompetenz dieser #bundesregierung
#nichtmeineRegierung
Wetten dass die Zustimmungswerte der #afd_verbot_jetzt weiter steigen werden!? #merzKannEsNicht #cdu_csu #spd arbeiten beharrlich daran. Das ist die Kernkompetenz dieser #bundesregierung
#nichtmeineRegierung
Union und #SPD schaffen es tatsächlich noch, auf das ohnehin erhebliche Ausmaß an Menschenverachtung, das man von ihnen gewöhnt ist, immer wieder eines draufzusetzen:
'Menschen mit psychischen Erkrankungen sollen künftig strenger kontrolliert werden. Sie sollen künftig persönlich beim Jobcenter vorsprechen. So soll geprüft werden, ob die Betroffenen wirklich psychisch krank sind'
Mal ganz von der Frage abgesehen, ob das Arbeitsamtspersonal so etwas überhaupt objektiv begutachten könnte und wollte, kann man auf jeden Fall davon ausgehen, dass wohl die allermeisten Menschen spätestens durch die angedachten "Maßnahmen" psychische Leiden erhalten oder sich diese noch weiter verstärken werden, wenn sie planmäßig vom Jobcenter retraumatisiert, ausgehungert, mit Obdachlosigkeit und Kältetod bedroht, beständig verängstigt und eingeschüchtert werden.
Was sich Sozialdemokrat*innen und #Union mit ihrem neuen Hartz-4 auf die Fahnen schreiben, sollte man als gezielten Staatsterrorismus gegen Körper und geistige Gesundheit der Menschen bezeichnen.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-11/grundsicherung-reform-buergergeld-mieten-sanktionen
#Grundsicherung #Bürgergeld #Gesundheit #Bundesregierung #Deutschland
Frage an Radio Jerewan: Ist es effizient, Milliarden in das System Elektroauto zu stecken, wenn jedes Fahrzeug im Durchschnitt nur eine Stunde pro Tag gebraucht wird und mit 1,3 Personen besetzt ist? Wäre es nicht sinnvoller, damit einen elektrischen Stadtbus zu fördern, der 10 und mehr Stunden pro Tag unterwegs ist und das Hundertfache an Menschen befördert?
Antwort: Im Prinzip schon. Aber der #Bundesregierung sind Autos wichtiger.
Frage an Radio Jerewan: Ist es effizient, Milliarden in das System Elektroauto zu stecken, wenn jedes Fahrzeug im Durchschnitt nur eine Stunde pro Tag gebraucht wird und mit 1,3 Personen besetzt ist? Wäre es nicht sinnvoller, damit einen elektrischen Stadtbus zu fördern, der 10 und mehr Stunden pro Tag unterwegs ist und das Hundertfache an Menschen befördert?
Antwort: Im Prinzip schon. Aber der #Bundesregierung sind Autos wichtiger.
#ProAsyl - Taliban übernehmen Botschaft in Deutschland: Was das für hier lebende Afghan*innen bedeutet
Die #Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten den #Taliban den Weg in die afghanischen #Auslandvertretungen geöffnet. Das bringt Afghan*innen in Gefahr, weil sie sich bei Passangelegenheiten dem Unrechtsregime aussetzen müssen.
https://www.proasyl.de/news/taliban-uebernehmen-botschaft-in-deutschland-was-das-fuer-hier-lebende-afghaninnen-bedeutet/
#ProAsyl - Taliban übernehmen Botschaft in Deutschland: Was das für hier lebende Afghan*innen bedeutet
Die #Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten den #Taliban den Weg in die afghanischen #Auslandvertretungen geöffnet. Das bringt Afghan*innen in Gefahr, weil sie sich bei Passangelegenheiten dem Unrechtsregime aussetzen müssen.
https://www.proasyl.de/news/taliban-uebernehmen-botschaft-in-deutschland-was-das-fuer-hier-lebende-afghaninnen-bedeutet/
350 Millionen Euro geschenkt für Fluggesellschaften
Leider ist unsere aktuelle #Bundesregierung nicht in der Lage eine positive zukunftsgerichtete Politik in vielen Bereichen umzusetzen. Grund dafür ist allein ihre eigene Entscheidung.
Statt #Klimaschutz, bedürftige Menschen oder einen effizienten digitalisierten, modernisierten Staat, der für die #Menschen gemacht ist und nicht für die Anwendung von komplizierten umständlichen Prozessen, zu fördern / zu unterstützen, verschenken wir lieber hier in #Deutschland Millionen wieder an einzelne Konzerne, die Menschen und die #Umwelt nur zur eigenen Bereicherung und für die #Profitmaximierung (aus-)nutzen.
Man kann sich daher der #Kritik von @fff nur anschließen.
Millionen verschenken, aber kein Geld für den Klima- und #Umweltschutz, für #Arbeitslose, #Kranke, #Alte, #Kinder oder #Geflüchtete oder für sonst irgendwas zu haben, außer für das worauf man so als Bundesregierung gerade Lust hat. Ein echtes #Armutszeugnis für Deutschland und explizit für die Bundesregierung aus #Union und #SPD!
Hier das Video von #FridaysForFuture
https://youtube.com/shorts/-G9I5FkKl5E
Es könnte aber auch anders sein.
Statt dem Chaos aus klimaschädlichen Subventionen, reißerischen Debatten und Aussagen über #Bürgergeld Empfänger, Geflüchtete, Junge Menschen die man zum militärischen Dienst locken will, etc. , könnte man auch eine langfristig gut durchdachte, klimafreundliche, soziale und gerechte #Politik anstreben.
Dafür müssen sich aber die Wählenden des Landes entscheiden, ob sie lieber populistischen Stimmen folgen wollen, die autoritär auftreten und immer nur einfache #Lösungen versprechen, die sie gar nicht halten können oder entscheidet man sich doch einmal für das durchdachte und auf #Wissenschaft aufbauende, politische #Angebot von #weltoffenen, #demokratischen und #progressiven Parteien und von parteilosen Kandidierenden.
Hendrik #Streeck, Drogenbeauftragter der #Bundesregierung, ist dagegen, sehr sehr alten kranken Menschen teure Medikamente zu geben. Was kommt als Nächstes? Die Kampagne für sozialverträgliches Frühableben?
Hendrik #Streeck, Drogenbeauftragter der #Bundesregierung, ist dagegen, sehr sehr alten kranken Menschen teure Medikamente zu geben. Was kommt als Nächstes? Die Kampagne für sozialverträgliches Frühableben?
"Viele von euch werden leiden. Viele von euch werden sterben. Aber das ist ein Opfer, das wir gerne erbringen, damit Milliardäre ein paar Millionen zusätzlich auf dem Konto haben"
#BlackRot täglich.
#Merz #Klingbeil #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #CDUCSU #Politik #Klima #Sozialstaat #Kapitalismus #Ausbeutung
Mehr Geld für Straßenbau, fossile Energien, Milliarden für #Verbrenner, höhere #Kilometerpauschale fürs Autofahren, Abschreibungsanreize für große #Auto|s, #Luftfahrt|-Steuergeschenke . Nicht über #Autobahn - #Maut reden.
Keinen Cent mehr fürs #Deutschlandticket (schadet der Autoindustrie). Keine Gleichbehandlung der #Schiene, keine Lösungen für strukturelle Probleme bei #DeutscheBahn.
Auf die #Bundesregierung ist Verlass. Sie bedient ihre Klientel und schadet damit indirekt der #Demokratie.
Mehr Geld für Straßenbau, fossile Energien, Milliarden für #Verbrenner, höhere #Kilometerpauschale fürs Autofahren, Abschreibungsanreize für große #Auto|s, #Luftfahrt|-Steuergeschenke . Nicht über #Autobahn - #Maut reden.
Keinen Cent mehr fürs #Deutschlandticket (schadet der Autoindustrie). Keine Gleichbehandlung der #Schiene, keine Lösungen für strukturelle Probleme bei #DeutscheBahn.
Auf die #Bundesregierung ist Verlass. Sie bedient ihre Klientel und schadet damit indirekt der #Demokratie.
An die Herren #Bundeskanzler und #Innenminister: Ihre Denke ist in höchstem Maße verabscheuungswürdig. Es grüßt eine angewiderte Bürgerin.
#cdu_csu #bundesregierung #merznichtmeinkanzler #dobrindtmussweg